Bundesrecht konsolidiert

Wir Franz Josef der Erste, von Gottes Gnaden Kaiser von Österreich; Apostolischer König von Ungarn, König von Böhmen, von Dalmatien, Kroatien, Slavonien, Galizien, Lodomerien und Illyrien;

Erzherzog von Österreich; Großherzog von Krakau; Herzog von Lothringen, Salzburg, Steyer, Kärnthen, Krain, Bukowina, Ober- und Nieder-Schlesien; Großfürst von Siebenbürgen; Markgraf von Mähren; gefürsteter Graf von Habsburg und Tirol ec. ec. ec. thun kund und bekennen hiemit:

Seine Majestät der Kaiser von Österreich, König von Böhmen u. s. w. und Apostolischer König von Ungarn einerseits und Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen im Namen des Deutschen Reiches anderseits, von der Absicht geleitet, den durch die geographische Lage der zu Vorarlberg gehörigen Gemeinde Mittelberg bedingten außerordentlichen Verhältnissen durch Anschluss dieser Gemeinde an das Zollsystem des Deutschen Reichs abzuhelfen, haben zu diesem Zwecke Verhandlungen eröffnen lassen und zu Bevollmächtigten ernannt:

(Anm.: Es folgen die Namen der Bevollmächtigten.)Anmerkung, Es folgen die Namen der Bevollmächtigten.)

von welchen Bevollmächtigten nachstehender Vertrag vereinbart worden ist:

Der vorstehende Vertrag sammt Schlussprotokoll wird nach erfolgter Zustimmung der beiden Häuser des Reichsrathes hiemit kundgemacht.

Wien, am 26. März 1891.

Nachdem zwischen Unserem Bevollmächtigten und jenem Seiner Majestät des deutschen Kaisers, Königs von Preußen, wegen des Anschlusses der zum Lande Vorarlberg gehörigen Gemeinde Mittelberg an das Zollsystem des Deutschen Reiches ein Vertrag sammt Schlußprotokoll am 2. December 1890 zu Wien abgeschlossen und unterzeichnet worden ist, welcher von Wort zu Wort, wie folgt, lautet:

So haben Wir nach Prüfung der Bestimmungen dieses Vertrages und des Schlussprotokolles dieselben gutgeheißen und genehmigt und versprechen, auch mit Unserem kaiserlichen und königlichen Worte für Uns und Unsere Nachfolger dieselben ihrem ganzen Inhalte nach getreu zu beobachten und beobachten zu lassen.

Zu dessen Bestätigung haben Wir die gegenwärtige Urkunde eigenhändig unterzeichnet und mit Unserem kaiserlichen und königlichen Insiegel versehen lassen.

So geschehen zu Budapest am 24. Februar im Jahre des Heiles Eintausendachthundertneunzigeins, Unserer Reiche im dreiundvierzigsten.