Der Salzburger Landtag hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
IPPC-Anlagen
§ 1 Anwendungsbereich des 1. Abschnittes
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Bewilligungsvorbehalt; Bewilligungsantrag
§ 4 Beteiligung der Öffentlichkeit und anderer Staaten im
Verfahren
§ 5 Parteistellung; Verfahrenskonzentration und -koordination
§ 6 Entscheidung über den Bewilligungsantrag
§ 7 Fertigstellung der Anlage
§ 8 Pflichten des Anlagenbetreibers
§ 9 Verwendung von Daten
§ 10 Anpassungsmaßnahmen
§ 11 Auflassung der Anlage
§ 12 Erlöschen der Bewilligung
§ 13 Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes
§ 14 Zuständigkeit des Unabhängigen Verwaltungssenates
§ 15 Strafbestimmungen
§ 16 Strategische Teil-Umgebungslärmkarten
§ 17 Teil-Aktionspläne
§ 18 Information der Öffentlichkeit und Umweltprüfung
§ 19 Umgebungslärmschutz-Verordnung
2. Abschnitt
Straßenverkehrslärm
§ 20 Begriffsbestimmungen
§ 21 Ermittlung der Hauptverkehrsstraßen
§ 22 Strategische (Teil-)Umgebungslärmkarten
§ 23 Strategische Teil-Aktionspläne
3. Abschnitt
Information über die Umwelt
§ 24 Ziel und Anwendungsbereich des 3. Abschnittes
§ 25 Umweltinformationen
§ 26 Begehren auf Mitteilung von Umweltinformationen
§ 27 Erledigung der Begehren
§ 28 Freier Zugang zu Umweltinformationen
§ 29 Mitteilungsschranken
§ 30 Behandlung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
§ 31 Rechtsschutz
§ 32 Veröffentlichung von Umweltinformationen
§ 33 Erleichterung des Zugangs zu Umweltinformationen
§ 34 Amtshilfe
4. Abschnitt
Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
§ 35 Gegenstand und Anwendungsbereich des 4. Abschnittes
§ 36 Begriffsbestimmungen
§ 37 Vermeidung von Umweltschäden
§ 38 Sanierung von Umweltschäden
§ 39 Duldungspflichten
§ 40 Sicherheitsleistung
§ 41 Kosten der Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
§ 42 Umweltbeschwerde
§ 43 Zuständigkeit, Verfahren
§ 44 Grenzüberschreitende Umweltschäden
§ 45 Strafbestimmungen
§ 46 Anwendungsbericht
§ 47 Anpassung der Anhänge 2 bis 4
5. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 48 Abgabenbefreiung
§ 49 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 50 Verweisungen
§ 51 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
§ 52 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und
Übergangsbestimmungen dazu
§ 53 Umsetzungshinweis
Anhang 1 Weitere Kriterien für die Bestimmung des Standes der Technik
Anhang 2 Berufliche Tätigkeiten
Anhang 3 Sanierung von Umweltschäden
Anhang 4 Kriterien zur Ermittlung der Erheblichkeit von
Auswirkungen einer Schädigung