Landesrecht konsolidiert Niederösterreich

§ 19Paragraph 19,

Bauplan, Baubeschreibung und Energieausweis

1. (1)Absatz einsDer Bauplan hat alle Angaben zu enthalten, die für die Beurteilung des Vorhabens notwendig sind. Dazu gehören je nach Art des Vorhabens insbesondere:

   1. 1.Ziffer eins
      der Lageplan, aus dem zu ersehen sind

      1. a)Litera a
         vom Baugrundstück und den Grundstücken der Nachbarn (§ 6 Abs. 1 Z 3)vom Baugrundstück und den Grundstücken der Nachbarn (Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer 3,)

         • –Strichaufzählung
           Lage mit Höhenkoten und Nordrichtung,
         • –Strichaufzählung
           im Bauland bei einem Neu- oder Zubau eines Gebäudes die lagerichtige Darstellung der Grenzen (Abs. 1a) des Baugrundstücks und deren aktuelle Kennzeichnung in der Natur,im Bauland bei einem Neu- oder Zubau eines Gebäudes die lagerichtige Darstellung der Grenzen (Absatz eins a,) des Baugrundstücks und deren aktuelle Kennzeichnung in der Natur,
         • –Strichaufzählung
           bei einer Einfriedung gegen die öffentliche Verkehrsfläche die lagerichtige Darstellung der Grenze zur Verkehrsfläche,
         • –Strichaufzählung
           Grundstücksnummern,
         • –Strichaufzählung
           Namen und Anschriften der Eigentümer des vom Vorhaben betroffenen Grundstücks sowie der Nachbargrundstücke und von ober- und unterirdischen Bauwerken auf diesen,
         • –Strichaufzählung
           Widmungsart,
         • –Strichaufzählung
           festgelegte Straßen- und Baufluchtlinien, Straßenniveau,
         • –Strichaufzählung
           das Bezugsniveau (§ 4 Z 11a) zumindest in jenen Bereichen, in denen Bauwerke errichtet oder Geländeveränderungen durchgeführt werden,das Bezugsniveau (Paragraph 4, Ziffer 11 a,) zumindest in jenen Bereichen, in denen Bauwerke errichtet oder Geländeveränderungen durchgeführt werden,
         • –Strichaufzählung
           bestehende Gebäude, Trinkwasserbrunnen und Abwasserentsorgungsanlagen,
         • –Strichaufzählung
           die im von der Bebauung betroffenen Teil des Baugrundstücks vorhandenen Einbauten sowie die darüber führenden Freileitungen,
         • –Strichaufzählung
           Darstellung der im Grundbuch eingetragenen Fahr- und Leitungsrechte,
      2. b)Litera b
         bei Neu- und Zubauten deren geringste Abstände von den Grundstücksgrenzen,
      3. c)Litera c
         geplante Anlagen für die Sammlung, Ableitung und Beseitigung der Abwässer und des Mülls,
      4. d)Litera d
         soweit erforderlich die Lage und Anzahl der Stellplätze;
   2. 2.Ziffer 2
      die Grundrisse, bei Gebäuden von sämtlichen Geschoßen mit Angabe des beabsichtigten Verwendungszwecks jedes neu geplanten oder vom Bauvorhaben betroffenen Raumes, die Fluchtwege und sofern erforderlich die Lage von Zugangspunkten und Netzabschlusspunkten für die hochgeschwindigkeitsfähigen gebäudeinternen physischen Infrastrukturen (§ 4 Z 12a und § 43a);die Grundrisse, bei Gebäuden von sämtlichen Geschoßen mit Angabe des beabsichtigten Verwendungszwecks jedes neu geplanten oder vom Bauvorhaben betroffenen Raumes, die Fluchtwege und sofern erforderlich die Lage von Zugangspunkten und Netzabschlusspunkten für die hochgeschwindigkeitsfähigen gebäudeinternen physischen Infrastrukturen (Paragraph 4, Ziffer 12 a und Paragraph 43 a,);
   3. 3.Ziffer 3
      Schnitte durch die Gebäude, insbesondere durch die Stiegenanlagen mit Darstellung der Höhenlage des Geländes und des Bezugsniveaus, in Hanglage auch Mauern an Grundstücksgrenzen;
   4. 4.Ziffer 4
      die Tragwerkssysteme;
   5. 5.Ziffer 5
      die Ansichten, die zur Beurteilung der äußeren Gestaltung der Bauwerke und ihres Anschlusses an die angrenzenden Bauwerke erforderlich sind;
   6. 6.Ziffer 6
      die Ansicht der bewilligungs- oder anzeigepflichtigen Einfriedung.

   Der Lageplan ist im Maßstab 1:500 und ein Plan nach Z 2 bis 6 ist im Maßstab 1:100 zu verfassen, in begründeten Fällen (z. B. Größe der Grundstücke oder des Vorhabens) darf ein anderer Maßstab verwendet werden.Der Lageplan ist im Maßstab 1:500 und ein Plan nach Ziffer 2 bis 6 ist im Maßstab 1:100 zu verfassen, in begründeten Fällen (z. B. Größe der Grundstücke oder des Vorhabens) darf ein anderer Maßstab verwendet werden.

   Neu zu errichtende, bestehende und abzutragende Bauwerke sowie verschiedene Baustoffe sind

   • –Strichaufzählung
     im Lageplan
   • –Strichaufzählung
     in den Grundrissen und Schnitten

   farblich verschieden darzustellen.
2. (1a)Absatz eins aDie Baubehörde hat die Vorfrage der genauen Lage der Grenzen des Baugrundstücks aufgrund

   • –Strichaufzählung
     des Grenzkatasters,

   ist kein Grenzkataster vorhanden:

   • –Strichaufzählung
     einer Grenzvermessung oder eines Planes, welche jeweils durch einen Vermessungsbefugten auf der Grundlage der Vermessungsverordnung 2016, BGBl. II Nr. 307/2016, durchgeführt oder verfasst wurden,einer Grenzvermessung oder eines Planes, welche jeweils durch einen Vermessungsbefugten auf der Grundlage der Vermessungsverordnung 2016, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 307 aus 2016,, durchgeführt oder verfasst wurden,

   oder

   • –Strichaufzählung
     des Ergebnisses eines gerichtlichen Außerstreitverfahrens (Grenzfeststellungsverfahren)

   zu entscheiden, wobei die lagerichtige Darstellung auf jene Grenzbereiche eingeschränkt werden darf, die für die Beurteilung des Bauvorhabens wesentlich sind.

   Eine Grenzvermessung darf entfallen, wenn die Grenzen nicht strittig sind und das Bauvorhaben in einem Abstand von mehr als 1 m von der Grundstücksgrenze oder – wenn ein Bauwich einzuhalten ist – ein Hauptgebäude in einem Abstand von mehr als dem um 1 m vergrößerten Bauwich geplant ist.

   Der Bauwerber hat dafür zu sorgen, dass die aufgrund einer durchgeführten Grenzvermessung oder Grenzfeststellung vorgelegten Vermessungspläne dem zuständigen Vermessungsamt übermittelt werden.

3. (2)Absatz 2Die Baubeschreibung muss alle nachstehenden Angaben enthalten, die nicht schon aus den Bauplänen ersichtlich sind. Anzugeben sind nach der Art des Bauvorhabens:

   1. 1.Ziffer eins
      die Größe des Baugrundstücks und wenn dieses im Bauland liegt, ob es schon zum Bauplatz erklärt wurde;
   2. 2.Ziffer 2
      die Grundrissfläche und die bebaute Fläche;
   3. 3.Ziffer 3
      die Nutzfläche der Wohnungen und Betriebsräume;
   4. 3a.Ziffer 3 a
      die Gebäudeklasse und die Sicherheitskategorie;
   5. 4.Ziffer 4
      die Bauausführung, insbesondere der geplante Brand-, Schall- und Wärmeschutz;
   6. 5.Ziffer 5
      der Verwendungszweck des neu geplanten oder vom Vorhaben betroffenen Bauwerks, bei Gebäuden jedes Raumes;
   7. 6.Ziffer 6
      bei Bauwerken im Grünland Angaben darüber, dass eine Nutzung nach § 20 des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014, LGBl. Nr. 3/2015 in der geltenden Fassung, vorliegt oder erfolgen wird (z. B. durch ein Betriebskonzept);bei Bauwerken im Grünland Angaben darüber, dass eine Nutzung nach Paragraph 20, des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014, Landesgesetzblatt Nr. 3 aus 2015, in der geltenden Fassung, vorliegt oder erfolgen wird (z. B. durch ein Betriebskonzept);
   8. 7.Ziffer 7
      bei Betrieben die Art, der Umfang und die voraussichtlichen Emissionen (§ 48);bei Betrieben die Art, der Umfang und die voraussichtlichen Emissionen (Paragraph 48,);
4. (3)Absatz 3Soweit dies zur Beurteilung des Bauvorhabens notwendig ist, hat die Baubehörde die Vorlage weiterer Unterlagen zu verlangen, wie z. B.:

   • -Strichaufzählung
     Detailpläne,
   • -Strichaufzählung
     statische Berechnungen der Tragfähigkeit von Konstruktionen und anderen Bauteilen samt Konstruktionsplänen,
   • -Strichaufzählung
     einen Nachweis der ausreichenden Tragfähigkeit des Baugrundstücks,
   • -Strichaufzählung
     eine Angabe über den höchsten örtlichen Grundwasserspiegel,
   • -Strichaufzählung
     eine Angabe über die Höhe des 100-jährlichen Hochwassers,
   • -Strichaufzählung
     eine Darstellung der Ermittlung der Gebäudehöhe,
   • -Strichaufzählung
     eine brandschutztechnische Beschreibung,
   • -Strichaufzählung
     ein Brandschutzkonzept,
   • -Strichaufzählung
     eine Fluchtzeitberechnung,
   • -Strichaufzählung
     Angaben über die Anordnung und Höhe der in der Umgebung bewilligten Hauptgebäude (abgeleitete Bebauungsweisen und Bauklassen) im Baulandbereich ohne Bebauungsplan (§ 54),Angaben über die Anordnung und Höhe der in der Umgebung bewilligten Hauptgebäude (abgeleitete Bebauungsweisen und Bauklassen) im Baulandbereich ohne Bebauungsplan (Paragraph 54,),
   • -Strichaufzählung
     eine Wärmebedarfsrechnung,
   • -Strichaufzählung
     einen Stellplan für Kraftfahrzeuge,
   • -Strichaufzählung
     Elektroinstallationspläne,
   • -Strichaufzählung
     Sitzpläne,
   • -Strichaufzählung
     einen Nachweis der Einhaltung des sommerlichen Überwärmungsschutzes.
5. (4)Absatz 4Werden bestehende Bauwerke abgeändert oder an diesen Bauteile ausgewechselt, dürfen die Baupläne und Beschreibungen auf die Darstellung der Teile beschränkt werden, die für die Beurteilung des Bauvorhabens maßgeblich sind.
6. (5)Absatz 5Der Energieausweis ist mit dem Inhalt und der Form gemäß der Verordnung nach § 43 Abs. 3 zu erstellen.Der Energieausweis ist mit dem Inhalt und der Form gemäß der Verordnung nach Paragraph 43, Absatz 3, zu erstellen.
7. (6)Absatz 6Für die Darstellung der Angaben nach Abs. 1 Z 1 lit. a hinsichtlich der Nachbargrundstücke darf im erforderlichen Umfang in die betreffenden Bauakte Einsicht genommen werden.Für die Darstellung der Angaben nach Absatz eins, Ziffer eins, Litera a, hinsichtlich der Nachbargrundstücke darf im erforderlichen Umfang in die betreffenden Bauakte Einsicht genommen werden.