Landesrecht konsolidiert Kärnten

LGBl Nr 51/1999 (DFB)

LGBl Nr 67/2001

LGBl Nr 57/2002

LGBl Nr 56/2003

LGBl Nr 85/2005

LGBl Nr 16/2008

LGBl Nr 61/2008

LGBl Nr 2/2010

LGBl Nr 74/2010

LGBl Nr 75/2010

LGBl Nr 70/2011

LGBl Nr 78/2012

LGBl Nr 82/2013

LGBl Nr 46/2015

LGBl Nr 24/2018

LGBl Nr 71/2018

LGBl Nr 64/2019

LGBl Nr 74/2019

LGBl Nr 29/2020

LGBl Nr 38/2020

LGBl Nr 98/2020

LGBl Nr 45/2022

LGBl Nr 45/2024

LGBl Nr 95/2024

LGBl Nr 42/2025

Inhaltsverzeichnis

Übergangs- und Nachfolgerecht

ANM zu Art III der Kundmachung LGBl Nr 26/1999:ANM zu Artikel römisch drei, der Kundmachung LGBl Nr 26/1999:

Art III enthält folgende Außerkrafttretungsregelungen:Artikel römisch drei, enthält folgende Außerkrafttretungsregelungen:

1. 1.Ziffer eins
   Mit den Artikeln III Z 2 und IV des Gesetzes LGBl Nr 15/1996, ersterer geändert mit Art II LGBl Nr 82/1996, wurden folgende Außerkrafttretungsregelungen getroffen:Mit den Artikeln römisch drei Ziffer 2 und römisch vier des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 15 aus 1996,, ersterer geändert mit Artikel römisch zwei, Landesgesetzblatt Nr 82 aus 1996,, wurden folgende Außerkrafttretungsregelungen getroffen:

   1. a)Litera a
      die Bestimmung des Art I Z 3 (betreffend § 72) tritt gleichzeitig mit dem Außerkrafttretender zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1991 bis einschließlich 1996 außer Kraft.die Bestimmung des Artikel römisch eins, Ziffer 3, (betreffend Paragraph 72,) tritt gleichzeitig mit dem Außerkrafttretender zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen Vereinbarung gemäß Artikel 15 a, B-VG über die Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1991 bis einschließlich 1996 außer Kraft.
   2. b)Litera b
      Mit dem Außerkrafttreten der im Art III Z 2 zweiter Satz genannten Vereinbarung treten die §§ 72 Abs. 4 bis 11 und 73 Abs. 7 der Krankenanstaltenordnung 1992 außer Kraft.Mit dem Außerkrafttreten der im Artikel römisch drei, Ziffer 2, zweiter Satz genannten Vereinbarung treten die Paragraphen 72, Absatz 4 bis 11 und 73 Absatz 7, der Krankenanstaltenordnung 1992 außer Kraft.
2. 2.Ziffer 2
   Mit Art II Z 4 des Gesetzes LGBl Nr 82/1997 in der durch Art IVMit Artikel römisch zwei, Ziffer 4, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 82 aus 1997, in der durch Artikel römisch vier

Art I Z 5, 6, 9, 12, 13, 19, 20, 22, 24 bis 26, 28 bis 37, 40, 43, 45 bis 47 und 49 treten mit 31. Dezember 2000 außer Kraft.Artikel römisch eins, Ziffer 5, 6, 9, 12, 13, 19, 20, 22, 24 bis 26, 28 bis 37, 40, 43, 45 bis 47 und 49 treten mit 31. Dezember 2000 außer Kraft.

ANM zu Art II des Gesetzes LGBl Nr 67/2001:ANM zu Artikel römisch zwei, des Gesetzes LGBl Nr 67/2001:

Art II enthält folgende In- bzw. Außerkrafttretungsregelungen:Artikel römisch zwei, enthält folgende In- bzw. Außerkrafttretungsregelungen:

1. 1.Ziffer eins
   Artikel I dieses Gesetzes tritt mit Ausnahme von Z 51 am 1. Jänner 2001 in Kraft. Art. I Z 51 tritt am 1. März 2001 in Kraft.Artikel römisch eins dieses Gesetzes tritt mit Ausnahme von Ziffer 51, am 1. Jänner 2001 in Kraft. Artikel römisch eins, Ziffer 51, tritt am 1. März 2001 in Kraft.
2. 2.Ziffer 2
   Die mit Art. II Z 4 des Gesetzes LGBl Nr 82/1997 in der durch Art. IV des Gesetzes LGBl Nr 96/1998 geänderten Fassung festgelegte Außerkrafttretungsregelung (Art. III Z 2 der Wiederverlautbarungskundmachung LGBl Nr 26/1999) wird dahingehend abgeändert, als das Außerkrafttreten mit Ablauf des 31. Dezember 2004 erfolgt.Die mit Artikel römisch zwei, Ziffer 4, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 82 aus 1997, in der durch Artikel römisch vier, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 96 aus 1998, geänderten Fassung festgelegte Außerkrafttretungsregelung (Artikel römisch drei, Ziffer 2, der Wiederverlautbarungskundmachung Landesgesetzblatt Nr 26 aus 1999,) wird dahingehend abgeändert, als das Außerkrafttreten mit Ablauf des 31. Dezember 2004 erfolgt.
3. 3.Ziffer 3
   Die mit Art. II des Gesetzes LGBl Nr 96/1998 festgelegten Nachfolgeregelungen (Anlage II Art. IV der Wiederverlautbarungskundmachung LGBl Nr 26/1999) treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.Die mit Artikel römisch zwei, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 96 aus 1998, festgelegten Nachfolgeregelungen (Anlage römisch zwei Artikel römisch vier, der Wiederverlautbarungskundmachung Landesgesetzblatt Nr 26 aus 1999,) treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.
4. 4.Ziffer 4
   Bis zum 31. Dezember 2001 tritt im Art. I Z 39 (§ 57 Abs. 1) an die Stelle des Betrages 3,63 Euro der Betrag S 50,-, im Art. I Z 41 an die Stelle des Betrages 1,45 Euro der Betrag S 20,- und an die Stelle des Betrages 0,73 Euro der Betrag S 10,-, sowie im Art. I Z 52 (§ 84 Abs. 1) an die Stelle des Betrages 7.260 Euro der BetragBis zum 31. Dezember 2001 tritt im Artikel römisch eins, Ziffer 39, (Paragraph 57, Absatz eins,) an die Stelle des Betrages 3,63 Euro der Betrag S 50,-, im Artikel römisch eins, Ziffer 41, an die Stelle des Betrages 1,45 Euro der Betrag S 20,- und an die Stelle des Betrages 0,73 Euro der Betrag S 10,-, sowie im Artikel römisch eins, Ziffer 52, (Paragraph 84, Absatz eins,) an die Stelle des Betrages 7.260 Euro der Betrag

   S 100.000,- und im Art. I Z 53 (§ 84 Abs. 2) an die Stelle des Betrages 720 Euro der Betrag S 10.000,-.S 100.000,- und im Artikel römisch eins, Ziffer 53, (Paragraph 84, Absatz 2,) an die Stelle des Betrages 720 Euro der Betrag S 10.000,-.

ANM: Mit Art. VI Abs. 2 bis 8 des Gesetzes LGBl Nr 78/2012 wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:ANM: Mit Artikel römisch sechs, Absatz 2 bis 8 des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 78 aus 2012, wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:

1. (2)Absatz 2,Art. III bis V treten am 1. September 2012 in Kraft.Artikel römisch drei bis römisch fünf treten am 1. September 2012 in Kraft.
2. (3)Absatz 3,Mit dem Inkrafttreten des Art. III dieses Gesetzes endet die Funktion der bisherigen Mitglieder und Ersatzmitglieder des Aufsichtsrates und der Expertenkommission. Mit dem Inkrafttreten des Artikel römisch drei, dieses Gesetzes endet die Funktion der bisherigen Mitglieder und Ersatzmitglieder des Aufsichtsrates und der Expertenkommission.
3. (4)Absatz 4,Die Landesregierung hat innerhalb von einer Woche nach der Kundmachung dieses Gesetzes die vorschlagsberechtigten Stellen nach § 14 Abs. 1 und § 17 Abs. 1 K-LKABG in der Fassung des Art. III dieses Gesetzes einzuladen, der Landesregierung innerhalb von zwei Wochen Vorschläge für die Neubestellung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) des Aufsichtsrates sowie des Vorsitzenden und seines Stellvertreters zu erstatten. Die Neubestellung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) des Aufsichtsrates sowie des Vorsitzenden und seines Stellvertreters hat so zu erfolgen, dass der Aufsichtsrat mit dem Inkrafttreten des Art. III die ihm übertragenen Aufgaben wahrnehmen kann.Die Landesregierung hat innerhalb von einer Woche nach der Kundmachung dieses Gesetzes die vorschlagsberechtigten Stellen nach Paragraph 14, Absatz eins und Paragraph 17, Absatz eins, K-LKABG in der Fassung des Artikel römisch drei, dieses Gesetzes einzuladen, der Landesregierung innerhalb von zwei Wochen Vorschläge für die Neubestellung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) des Aufsichtsrates sowie des Vorsitzenden und seines Stellvertreters zu erstatten. Die Neubestellung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) des Aufsichtsrates sowie des Vorsitzenden und seines Stellvertreters hat so zu erfolgen, dass der Aufsichtsrat mit dem Inkrafttreten des Artikel römisch drei, die ihm übertragenen Aufgaben wahrnehmen kann.
4. (5)Absatz 5,Die Neubestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Expertenkommission hat ab dem der Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Tag so zu erfolgen, dass dieser Beirat seine Tätigkeit innerhalb von einem Monat nach dem Inkrafttreten des Art. III aufnehmen kann.Die Neubestellung der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Expertenkommission hat ab dem der Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Tag so zu erfolgen, dass dieser Beirat seine Tätigkeit innerhalb von einem Monat nach dem Inkrafttreten des Artikel römisch drei, aufnehmen kann.
5. (6)Absatz 6,Die konstituierende Sitzung der Krankenanstalten-Konferenz ist innerhalb von einem Monat nach dem Inkrafttreten des Art. III einzuberufen.Die konstituierende Sitzung der Krankenanstalten-Konferenz ist innerhalb von einem Monat nach dem Inkrafttreten des Artikel römisch drei, einzuberufen.
6. (7)Absatz 7,Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Art. III bestellten Mitglieder der Krankenanstaltenleitungen und deren Stellvertreter gelten als Mitglieder der Krankenanstaltenleitungen und Stellvertreter im Sinne des Art. III. Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Artikel römisch drei, bestellten Mitglieder der Krankenanstaltenleitungen und deren Stellvertreter gelten als Mitglieder der Krankenanstaltenleitungen und Stellvertreter im Sinne des "Art". römisch drei.
7. (8)Absatz 8,Die KABEG hat innerhalb von zwei Monaten nach dem Inkrafttreten des Art. III dieses Gesetzes ihre Satzung den Bestimmungen des Art. III anzupassen und der Landesregierung vorzulegen. Die KABEG hat innerhalb von zwei Monaten nach dem Inkrafttreten des Artikel römisch drei, dieses Gesetzes ihre Satzung den Bestimmungen des Artikel römisch drei, anzupassen und der Landesregierung vorzulegen.