Landesrecht konsolidiert Kärnten

LGBl Nr 67/1993

LGBl Nr 15/1995

LGBl Nr 73/1995

LGBl Nr 58/1998

LGBl Nr 37/2003

LGBl Nr 18/2004 (DFB)

LGBl Nr 2/2007

LGBl Nr 54/2008

LGBl Nr 37/2012

LGBl Nr 65/2012

LGBl Nr 92/2012

LGBl Nr 85/2013

LGBl Nr 44/2014

LGBl Nr 39/2016

LGBl Nr 10/2018

LGBl Nr 71/2018

LGBl Nr 29/2020

LGBl Nr 69/2020

Inhaltsverzeichnis

ANM: Mit § 110 des Kärntner landwirtschaftlichen Schulgesetzes in seiner ursprünglichen Fassung wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:ANM: Mit Paragraph 110, des Kärntner landwirtschaftlichen Schulgesetzes in seiner ursprünglichen Fassung wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:

Die auf Grund der bisher geltenden Rechtsvorschriften errichteten öffentlichen Berufs- und Fachschulen sowie Schülerheime gelten als im Sinne dieses Gesetzes errichtet (Abs. 1).Die auf Grund der bisher geltenden Rechtsvorschriften errichteten öffentlichen Berufs- und Fachschulen sowie Schülerheime gelten als im Sinne dieses Gesetzes errichtet (Absatz eins,).

Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehende Privatschulen und Schülerheime (§ 1 Abs. 1) sind Privatschulen und Schülerheime im Sinne dieses Gesetzes (Abs. 2).Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehende Privatschulen und Schülerheime (Paragraph eins, Absatz eins,) sind Privatschulen und Schülerheime im Sinne dieses Gesetzes (Absatz 2,).

Die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ausgesprochenen Verleihungen des Öffentlichkeitsrechtes bleiben aufrecht, wenn die Voraussetzungen dieses Gesetzes erfüllt sind. Dies ist auf Antrag des Schulerhalters von der Schulbehörde bescheidmäßig festzustellen (Abs. 3).Die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ausgesprochenen Verleihungen des Öffentlichkeitsrechtes bleiben aufrecht, wenn die Voraussetzungen dieses Gesetzes erfüllt sind. Dies ist auf Antrag des Schulerhalters von der Schulbehörde bescheidmäßig festzustellen (Absatz 3,).

(Art V Abs. 1 der Wiederverlautbarungskundmachung, LGBl Nr 16/1993)(Artikel römisch fünf, Absatz eins, der Wiederverlautbarungskundmachung, Landesgesetzblatt Nr 16 aus 1993,)

ANM: Mit Art II des Gesetzes LGBl Nr 37/2003 wurden folgendeANM: Mit Artikel römisch zwei, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 37 aus 2003, wurden folgende

Übergangsbestimmungen getroffen:

1. (1)Absatz eins,Dieses Gesetz tritt am 1. September 2003 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Absolventen einer Fachschule, die vor dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes erfolgreich eine Reife- und Diplomprüfung im Rahmen einer Schulkooperation gemäß § 56 Abs. 6a absolviert haben, können innerhalb von drei Jahren nach dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 56 Abs. 6a, mit der Berufsbezeichnungen festgelegt werden, von der betreffenden Schule die Ausstellung einer Bescheinigung darüber verlangen, dass sie zur Führung der entsprechenden Berufsbezeichnung berechtigt sind.Absolventen einer Fachschule, die vor dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes erfolgreich eine Reife- und Diplomprüfung im Rahmen einer Schulkooperation gemäß Paragraph 56, Absatz 6 a, absolviert haben, können innerhalb von drei Jahren nach dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß Paragraph 56, Absatz 6 a,, mit der Berufsbezeichnungen festgelegt werden, von der betreffenden Schule die Ausstellung einer Bescheinigung darüber verlangen, dass sie zur Führung der entsprechenden Berufsbezeichnung berechtigt sind.
3. (3)Absatz 3,Verordnungen aufgrund dieses Gesetzes dürfen bereits ab der Kundmachung dieses Gesetzes erlassen werden. Sie dürfen jedoch frühestens gleichzeitig mit dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes in Kraft gesetzt werden.

ANM: Mit Art II des Gesetzes LGBl Nr 2/2007 wurden folgendeANM: Mit Artikel römisch zwei, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 2 aus 2007, wurden folgende

Übergangsbestimmungen getroffen:

1. (1)Absatz eins,Dieses Gesetz tritt an dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Die Bestimmungen des Artikels I Z 4 (betreffend § 18 Abs. 4a), Z 6 (betreffend § 19 Abs. 2 bis 4), Z 7 (betreffend § 20 Abs. 2), Z 8 (betreffend die Absatzbezeichnung des § 21 Abs. 1 und § 21 Abs. 2) und Z 11 (betreffend das Satzzeichen des § 56 Abs. 2 lit. i und § 56 Abs. 2 lit. j) treten am 1. Jänner 2011 außer Kraft. Zu diesem Zeitpunkt bereits begonnene Berufsschulbesuche im Rahmen der integrativen Berufsausbildung gemäß §§ 11a und 11b der Kärntner Land- und Forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsordnung 1991 dürfen nach den im ersten Satz angeführten Bestimmungen abgeschlossen werden.Die Bestimmungen des Artikels römisch eins Ziffer 4, (betreffend Paragraph 18, Absatz 4 a,), Ziffer 6, (betreffend Paragraph 19, Absatz 2 bis 4), Ziffer 7, (betreffend Paragraph 20, Absatz 2,), Ziffer 8, (betreffend die Absatzbezeichnung des Paragraph 21, Absatz eins und Paragraph 21, Absatz 2,) und Ziffer 11, (betreffend das Satzzeichen des Paragraph 56, Absatz 2, Litera i und Paragraph 56, Absatz 2, Litera j,) treten am 1. Jänner 2011 außer Kraft. Zu diesem Zeitpunkt bereits begonnene Berufsschulbesuche im Rahmen der integrativen Berufsausbildung gemäß Paragraphen 11 a und 11 b der Kärntner Land- und Forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsordnung 1991 dürfen nach den im ersten Satz angeführten Bestimmungen abgeschlossen werden.

ANM: Mit Art II des Gesetzes LGBl Nr 54/2008 wurden folgendeANM: Mit Artikel römisch zwei, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 54 aus 2008, wurden folgende

Übergangsbestimmungen getroffen:

1. (1)Absatz eins,Dieses Gesetz tritt am 1. September 2008 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Verordnungen aufgrund dieses Gesetzes können ab dem der Kundmachung folgenden Tag erlassen werden. Sie dürfen jedoch frühestens mit diesem Gesetz in Kraft treten.

ANM: Mit Art II des Gesetzes LGBl Nr 37/2012 wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:ANM: Mit Artikel römisch zwei, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 37 aus 2012, wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:

1. (1)Absatz eins,Dieses Gesetz tritt an dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Verordnungen aufgrund dieses Gesetzes dürfen bereits ab dem der Kundmachung folgenden Tag erlassen werden; sie dürfen jedoch frühestens gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes (Abs. 1) in Kraft gesetzt werden.Verordnungen aufgrund dieses Gesetzes dürfen bereits ab dem der Kundmachung folgenden Tag erlassen werden; sie dürfen jedoch frühestens gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes (Absatz eins,) in Kraft gesetzt werden.

ANM: Mit Artikel XXXIII des Gesetzes LGBl Nr 65/2012 wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:ANM: Mit Artikel römisch 33 des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 65 aus 2012, wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:

1. (1)Absatz eins,Dieses Gesetz tritt an dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Mit diesem Gesetz wird die Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, ABl. Nr. L 158 vom 30.4.2004, S. 77, umgesetzt.Mit diesem Gesetz wird die Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, Amtsblatt Nummer L 158 vom 30.4.2004, Seite 77, umgesetzt.
3. (3)Absatz 3,Mit Art. XIX dieses Gesetzes wird die Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt, ABl. Nr. L 376 vom 21.12.2006, S. 36, umgesetzt.Mit Artikel römisch neunzehn, dieses Gesetzes wird die Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt, Amtsblatt Nummer L 376 vom 21.12.2006, Seite 36, umgesetzt.
4. (4)Absatz 4,Abweichend von Art. XIV Z 6 (betreffend § 32 Abs. 2) ist für die Kosten von Maßnahmen und Leistungen, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gewährt wurden, § 32 Abs. 2 des Kärntner Jugendwohlfahrtsgesetzes, LGBl. Nr. 139/1991, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 13/2011, anzuwenden.Abweichend von Artikel römisch vierzehn, Ziffer 6, (betreffend Paragraph 32, Absatz 2,) ist für die Kosten von Maßnahmen und Leistungen, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gewährt wurden, Paragraph 32, Absatz 2, des Kärntner Jugendwohlfahrtsgesetzes, Landesgesetzblatt Nr. 139 aus 1991,, zuletzt geändert durch das Gesetz Landesgesetzblatt Nr. 13 aus 2011,, anzuwenden.

ANM: Mit Art II des Gesetzes LGBl Nr 44/2014 wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen: ANM: Mit Artikel römisch zwei, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 44 aus 2014, wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:

1. (1)Absatz eins,Dieses Gesetz tritt, sofern in Absatz 2 nicht anderes bestimmt wird, an dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Abweichend von Absatz 1 treten Artikel I Z 2 (betreffend § 18 Abs. 4a), Artikel I Z 3 (betreffend § 19 Abs. 2 bis 4), Artikel I Z 4 (betreffend § 20 Abs. 2), Artikel I Z 5 (betreffend die Absatzbezeichnung des § 21 Abs. 1 und betreffend § 21 Abs. 2) und Artikel I Z 6 (betreffend § 56 Abs. 2 und Abs. 2 lit. j) am 1. Jänner 2011 in Kraft.Abweichend von Absatz 1 treten Artikel römisch eins Ziffer 2, (betreffend Paragraph 18, Absatz 4 a,), Artikel römisch eins Ziffer 3, (betreffend Paragraph 19, Absatz 2 bis 4), Artikel römisch eins Ziffer 4, (betreffend Paragraph 20, Absatz 2,), Artikel römisch eins Ziffer 5, (betreffend die Absatzbezeichnung des Paragraph 21, Absatz eins und betreffend Paragraph 21, Absatz 2,) und Artikel römisch eins Ziffer 6, (betreffend Paragraph 56, Absatz 2 und Absatz 2, Litera j,) am 1. Jänner 2011 in Kraft.

ANM: Mit Art II des Gesetzes LGBl Nr 39/2016 wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:ANM: Mit Artikel römisch zwei, des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr 39 aus 2016, wurden folgende Übergangsbestimmungen getroffen:

1. (1)Absatz eins,Dieses Gesetz tritt, sofern in Abs. 2 nicht anderes bestimmt wird, an dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.Dieses Gesetz tritt, sofern in Absatz 2, nicht anderes bestimmt wird, an dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Verordnungen aufgrund dieses Gesetzes dürfen bereits ab dem der Kundmachung folgenden Tag erlassen werden; sie dürfen jedoch frühestens gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes (Abs. 1) in Kraft gesetzt werden.Verordnungen aufgrund dieses Gesetzes dürfen bereits ab dem der Kundmachung folgenden Tag erlassen werden; sie dürfen jedoch frühestens gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes (Absatz eins,) in Kraft gesetzt werden.