Landesrecht konsolidiert Burgenland

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Burgenländisches IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz § 0

Kurztitel

Burgenländisches IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 8/2007 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 11/2024

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.03.2024

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

Bgld. ISUG

Index

8060 IPPC-Anlagen, Seveso-II-Anlagen

Titel

Gesetz vom 14. Dezember 2006 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen sowie den Zugang zu Informationen über die Umwelt (Burgenländisches IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz - Bgld. ISUG)

StF: LGBl. Nr. 8/2007 (XIX. Gp. RV 312 AB 229) [CELEX Nr. 31996L0061, 31996L0082, 32003L0035, 32003L0087, 32002L0049, 32001L0042, 32003L0105, 32003L0004]

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Ziele

§ 2

Geltungsbereich

§ 2a

Ausnahmen

§ 3

Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
IPPC-Anlagen

§ 4

Bewilligungspflicht, Antragsvoraussetzungen, Anzeige

§ 5

Parteistellung, Beteiligung der Öffentlichkeit

§ 6

Grenzüberschreitende Auswirkungen

§ 7

Bewilligung, Anzeige der Änderung, Fertigstellung der Anlage

§ 8

Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe

§ 8a

Anwendung von BVT-Schlussfolgerungen

§ 8b

Allgemein bindende Vorschriften

§ 8c

Umweltqualitätsnormen

§ 8d

Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken

§ 9

Pflichten der Betreiberin oder des Betreibers, Anpassungsmaßnahmen, Befugnisse der Behörde

§ 9a

Umweltinspektionen

§ 9b

Sondervorschriften für Feuerungsanlagen

§ 10

Erfassung von Umgebungslärm und Planung von Lärmminderungsmaßnahmen

§ 11

Information der Öffentlichkeit

§ 12

Auflassung

2a. Abschnitt Energieeffizienz

§ 12a

Industrieanlagen, Fernwärme- und Fernkältenetze; Kosten-Nutzen-Analyse

3. Abschnitt
Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen (Seveso III-Betriebe)

§ 13

Pflichten der Betriebsinhaberin oder des Betriebsinhabers

§ 14

Sicherheitskonzept, Sicherheitsbericht und interner Notfallplan

§ 14a

Inspektionen

§ 15

Pflichten der Behörde

4. Abschnitt
Zugang zu Informationen über die Umwelt

§ 16

Umweltinformationen

§ 17

Informationspflichtige Stellen

§ 18

Freier Zugang zu Umweltinformationen

§ 19

Mitteilungspflicht

§ 20

Mitteilungsschranken und Ablehnungsgründe

§ 21

Behandlung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

§ 22

Rechtsschutz

§ 23

Veröffentlichung von Umweltinformationen

§ 24

Übermittlungspflicht

§ 25

Abgabenbefreiung

§ 26

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

5. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für den 2. und 3. Abschnitt

§ 27

Behörde

§ 28

Überwachung und Berichtspflichten

§ 29

Strafbestimmungen

6. Abschnitt
Übergangsbestimmungen, Umsetzungshinweise

§ 30

Übergangsbestimmungen für Anlagen nach dem 2. Abschnitt

§ 31

Übergangsbestimmungen für Betriebe nach dem 3. Abschnitt

§ 32

Umsetzungshinweise

§ 33

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1

Schwellenwerte für IPPC-Anlagen

Anlage 2

Verzeichnis der jedenfalls zu berücksichtigenden Schadstoffe, sofern sie für die Festlegung der Emissionsgrenzwerte von Bedeutung sind

Anlage 3

Kriterien für die Ermittlung der besten verfügbaren Techniken

Anlage 4

Technische Bestimmungen für Feuerungsanlagen einschließlich Dampfkesselanlagen oder Gasturbinen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW zur Erzeugung von Energie

Anlage 5

Liste gefährlicher Stoffe (betreffend Anlagen nach dem 3. Abschnitt)

Anlage 6

Im Sicherheitsbericht gemäß § 14 zu berücksichtigende Mindestdaten und -Informationen

Anlage 7

Informationen betreffend das Sicherheitsmanagementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf die Verhütung schwerer Unfälle

Im RIS seit

07.03.2024

Zuletzt aktualisiert am

07.03.2024

Gesetzesnummer

20000607

Dokumentnummer

LBG40026233

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/lgbl/BU/2007/8/P0/LBG40026233

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