Bundesrecht konsolidiert

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Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (Russische F) § 0

Kurztitel

Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (Russische F)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 70/2012

Typ

Vertrag – Russische F

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

04.04.2012

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

19.05.2011

Index

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Titel

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit
StF: BGBl. III Nr. 70/2012 (NR: GP XXIV RV 1410 AB 1646 S. 140. BR: AB 8656 S. 804.)

Sprachen

Deutsch, Russisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Russischen Föderation, im Folgenden als "Vertragsparteien" bezeichnet,

unter Berücksichtigung der von beiden Staaten im Bereich Wissenschaft und Technologie gesammelten Erfahrungen,

Sub-Litera, i, n Anerkennung dessen, dass die Republik Österreich und die Russische Föderation wissenschaftlich-technische Aktivitäten auf gegenseitig interessierenden Gebieten durchführen, und dass die Verstärkung der Zusammenarbeit auf diesen Gebieten dem Wohle beider Staaten der Vertragsparteien dienen wird,

Sub-Litera, i, n Anbetracht dessen, dass die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit eine der Grundlagen der bilateralen Beziehungen darstellt und ein wichtiges Element der Partnerschaft zwischen der Republik Österreich und der Russischen Föderation ist,

sind wie folgt übereingekommen:

Ratifikationstext

Die Notifikationen gemäß Artikel 12, Absatz eins, des Abkommens wurden am 1. März bzw. 4. April 2012 vorgenommen; das Abkommen ist daher gemäß derselben Bestimmung mit 4. April 2012 in Kraft getreten.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Im RIS seit

23.04.2012

Zuletzt aktualisiert am

23.04.2012

Gesetzesnummer

20007800

Dokumentnummer

NOR40138562

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