Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Rückübernahme vom 25. Mai 2006 - Durchführungsprotokoll (Russische F)
Typ
Vertrag – Russische F
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
03.06.2011
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
16.12.2010
Index
49/06 Schubverkehr
Titel
Durchführungsprotokoll zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Russischen Föderation zur Durchführung des Abkommens zwischen der Russischen Föderation und der Europäischen Gemeinschaft über die Rückübernahme vom 25. Mai 2006
StF:
BGBl. III Nr. 140/2011
Sprachen
Deutsch, Russisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Russischen Föderation, im folgenden „Parteien“ genannt, haben in ihrem Bemühen um die Durchführung des Rücküberübernahmeabkommens zwischen der Russischen Föderation und der Europäischen Gemeinschaft vom 25. Mai 2006 1, im Folgenden „Abkommen“ genannt und nach Maßgabe des Artikels 20 des Abkommens Folgendes vereinbart:
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1 Siehe ABl. Nr. L 129 vom 17.5.2007 S.40.
Ratifikationstext
Das Durchführungsprotokoll ist gemäß seinem Art. 12 Abs. 2 mit 3. Juni 2011 in Kraft getreten.Das Durchführungsprotokoll ist gemäß seinem Artikel 12, Absatz 2, mit 3. Juni 2011 in Kraft getreten.
Im RIS seit
13.09.2011
Zuletzt aktualisiert am
17.10.2012
Gesetzesnummer
20007456
Dokumentnummer
NOR40131806