Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Beförderung von Personen im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr (Slowakei)
Typ
Vertrag – Slowakei
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.08.2001
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
15.12.1998
Index
99/02 Personen- und Gütertransport auf der Straße
Titel
VEREINBARUNG zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Slowakischen Republik über die Beförderung von Personen im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr
StF:
BGBl. III Nr. 94/2002
Sprachen
Deutsch, Slowakisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Slowakischen Republik, in der Folge als Vertragsparteien bezeichnet, sind, geleitet vom Bestreben, die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr zwischen beiden Vertragsstaaten zu regeln, übereingekommen, bei der Durchführung ihrer Aufgaben gemäß diesen Bestimmungen vorzugehen.
Ratifikationstext
Die Notifikationen gemäß Art. 11 der Vereinbarung wurden am 20. Jänner 1999 bzw. 27. Juni 2001 vorgenommen; die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 11 mit 1. August 2001 in Kraft getreten.Die Notifikationen gemäß Artikel 11, der Vereinbarung wurden am 20. Jänner 1999 bzw. 27. Juni 2001 vorgenommen; die Vereinbarung ist gemäß ihrem Artikel 11, mit 1. August 2001 in Kraft getreten.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
23.10.2015
Gesetzesnummer
20001981
Dokumentnummer
NOR30002155