Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Rückübernahmeabkommen (Rumänien)
Typ
Vertrag – Rumänien
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
06.02.2002
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
28.11.2001
Index
49/06 Schubverkehr
Titel
ABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Rumänien über die Rückübernahme von Personen (Rückübernahmeabkommen)
StF:
BGBl. III Nr. 27/2002
Sprachen
Deutsch, Rumänisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung von Rumänien (im Weiteren „Vertragsparteien“ genannt), haben in der Absicht, die Rückübernahme von eigenen Staatsangehörigen und Drittstaatsangehörigen, die unerlaubt in das Gebiet der anderen Vertragspartei eingereist sind oder sich unerlaubt auf dem Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei aufhalten, zu regeln, Folgendes vereinbart:
Ratifikationstext
Die Mitteilungen gemäß Art. 14 des Abkommens und gemäß Abs. 1 der Schlussbestimmungen des Protokolls wurden am 10. bzw. 28. Dezember 2001 abgegeben; das Abkommen und das Protokoll treten daher gleichzeitig mit 6. Februar 2002 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 14, des Abkommens und gemäß Absatz eins, der Schlussbestimmungen des Protokolls wurden am 10. bzw. 28. Dezember 2001 abgegeben; das Abkommen und das Protokoll treten daher gleichzeitig mit 6. Februar 2002 in Kraft.
Anmerkung
Das Protokoll wurde als Anlage 1 dokumentiert.
Schlagworte
e-rk2
Zuletzt aktualisiert am
15.09.2014
Gesetzesnummer
20001837
Dokumentnummer
NOR30001998