Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Soziale Sicherheit (Portugal)
Typ
Vertrag – Portugal
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.02.2001
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
16.12.1998
Index
69/03 Soziale Sicherheit
Titel
ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Portugiesischen Republik über Soziale Sicherheit
StF:
BGBl. III Nr. 205/2000 (NR: GP XX
RV 1721 AB 1841 S. 171. BR:
AB 5940 S. 655.)
Sprachen
Deutsch, Portugiesisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich
und
die Portugiesische Republik
in dem Wunsche, unter Bedachtnahme auf Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 auf dem Gebiet der Sozialen Sicherheit zwischen den beiden Staaten über die Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und 574/72 hinausgehend Personen zu schützen, die nach den Rechtsvorschriften eines oder beider Staaten geschützt sind oder waren,
sind übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen:
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 3. November 2000 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 11 Abs. 2 mit 1. Februar 2001 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 3. November 2000 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 11, Absatz 2, mit 1. Februar 2001 in Kraft.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
22.06.2016
Gesetzesnummer
20001015
Dokumentnummer
NOR30001085