Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern (Slowenien)
Typ
Vertrag – Slowenien
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.02.1999
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
01.10.1997
Index
39/03 Doppelbesteuerung
Beachte
Die Änderungen auf Grund des MLI (
BGBl. III Nr. 93/2018) können nicht eindeutig zugeordnet werden, vgl. daher die „synthetisierte“ Version des DBA Slowenien plus MLI, als Anlage 3 dokumentiert.
Titel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK SLOWENIEN ZUR VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG AUF DEM GEBIETE DER STEUERN VOM EINKOMMEN UND VOM VERMÖGEN
StF:
BGBl. III Nr. 4/1999 (NR: GP XX
RV 942 AB 1323 S. 135. BR:
AB 5737 S. 634.)
Sprachen
Deutsch, Englisch, Slowenisch
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Die Republik Österreich und die Republik Slowenien, von dem Wunsche geleitet, ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen abzuschließen,
haben folgendes vereinbart:
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanlzer gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 26. November 1998 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 29 Abs. 2 mit 1. Februar 1999 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanlzer gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 26. November 1998 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 29, Absatz 2, mit 1. Februar 1999 in Kraft.
Anmerkung
Dokumentalistische Gliederung:
Zusatzprotokoll = Anlage 1
Technische Note betreffend Artikel 26 Absatz 5 des OECD-Musterabkommens = Anlage 2
Generierter Text des MLI und des Abkommens = Anlage 3
Schlagworte
e-rk3
DBA
Zuletzt aktualisiert am
17.06.2025
Gesetzesnummer
10005147
Dokumentnummer
NOR11005218
Alte Dokumentnummer
N3199913357O