Bundesrecht konsolidiert

BGBl. III Nr. 29/2010 (NR: GP XXIV RV 328 AB 519 S. 51. BR: AB 8271 S. 780.)

Die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Republik Slowenien, im folgenden Vertragsparteien genannt,

• –Strichaufzählung
  überzeugt davon, daß die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit eine der wichtigsten Grundlagen der Beziehungen zwischen den Vertragsparteien bildet und ein wichtiges Element für die Stabilität Europas darstellt,
• –Strichaufzählung
  im Hinblick auf die in den gutnachbarlichen wissenschaftlich-technischen Beziehungen zwischen den Vertragsparteien gewonnene positive Erfahrung und die Notwendigkeit der Vervollkommnung dieser Beziehungen,
• –Strichaufzählung
  unter Berücksichtigung der raschen Erweiterung des wissenschaftlichen und technischen Wissens sowie der Internationalisierung von Wissenschaft und Technologie,
• –Strichaufzählung
  von dem Wunsche geleitet, die Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien auf dem Gebiet der Wissenschaft und der Technologie entsprechend den neuen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in Europa durchzuführen,
• –Strichaufzählung
  in Anerkennung der Wichtigkeit einer verbesserten Koordination der österreichisch-slowenischen Beziehungen auf den Gebieten der Wissenschaft und der Technologie,

Die Mitteilungen gemäß Art. 10 Abs. 1 des Abkommens wurden am 23. April 1999 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 10 Abs. 1 mit 1. Juli 1999 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 10, Absatz eins, des Abkommens wurden am 23. April 1999 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 10, Absatz eins, mit 1. Juli 1999 in Kraft.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.