Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation EU - Estland
Typ
Vertrag – Multilateral
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.02.1998
Außerkrafttretensdatum
Index
59/04 EU - EWR
Beachte
Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist dieses Vertragswerk dadurch kundgemacht worden, daß es beim Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten zur öffentlichen Einsicht aufgelegt worden ist. Aus diesem Grund ist der Inhalt dieser Rechtsvorschrift in der Datenbank nicht enthalten.
Titel
Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Estland andererseits
StF:
BGBl. III Nr. 32/1998 (NR: GP XX
RV 78 VV
S. 14. BR:
AB 5158 S. 611.)
Ratifikationstext
Die Notifikation gemäß Art. 130 des Abkommens wurde am 30. April 1996 beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hinterlegt; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 130 mit 1. Februar 1998 in Kraft getreten.Die Notifikation gemäß Artikel 130, des Abkommens wurde am 30. April 1996 beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hinterlegt; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 130, mit 1. Februar 1998 in Kraft getreten.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
1. Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen und Protokollen wird genehmigt
und
2. im Sinne des Art. 49 Abs. 2 B-VG erfolgt die Kundmachung des Vertragstextes samt Anhängen und Protokollen in allen authentischen Sprachfassungen durch Auflage im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten.2. im Sinne des Artikel 49, Absatz 2, B-VG erfolgt die Kundmachung des Vertragstextes samt Anhängen und Protokollen in allen authentischen Sprachfassungen durch Auflage im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
05.10.2015
Gesetzesnummer
10007948
Dokumentnummer
NOR11008091
Alte Dokumentnummer
N5199811620U