Bundesrecht konsolidiert

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Rückübernahmeabkommen (Deutschland) § 0

Kurztitel

Rückübernahmeabkommen (Deutschland)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 19/1998

Typ

Vertrag – Deutschland

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

15.01.1998

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

16.12.1997

Index

49/06 Schubverkehr

Titel

Abkommen zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Rückübernahme von Personen an der Grenze (Rückübernahmeabkommen)
StF: BGBl. III Nr. 19/1998

Präambel/Promulgationsklausel

Die Bundesregierung der Republik Österreich

und

die Regierung der Bundesrepublik Deutschland -

von dem Bestreben geleitet, die Rückübernahme von Personen an der gemeinsamen Grenze und die Durchbeförderung von Personen im Geiste der Zusammenarbeit und guten Nachbarschaft und auf der Grundlage der Gegenseitigkeit zu erleichtern -

haben folgendes vereinbart:

Ratifikationstext

Das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 10, Absatz eins, mit 15. Jänner 1998 in Kraft getreten.

Schlagworte

e-rk2

Zuletzt aktualisiert am

11.09.2014

Gesetzesnummer

10006066

Dokumentnummer

NOR11006171

Alte Dokumentnummer

N4199811430U

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