Begleitende Dokumente
-
Hauptdokument
Kurztitel
Internationale Fernmeldeunion - Satzung, Vertrag und Fakultativprotokoll
Typ
Vertrag – Multilateral
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
11.02.1998
Außerkrafttretensdatum
Index
99/07 Post- und Fernmeldewesen
Beachte
Gemäß Art. 49 Abs. 2 BVG ist dieses Vertragswerk dadurch kundgemacht worden, daß es beim Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr zur öffentlichen Einsicht aufgelegt worden ist. Aus diesem Grund ist der Inhalt dieser Rechtsvorschrift in der Datenbank nicht enthalten.
Titel
Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und Vertrag der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, Fakultativprotokoll über verbindliche Streitbeilegungen bezüglich der Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und des Vertrags der Internationalen Fernmeldeunion und der administrativen Bestimmungen, Genf 1992, Urkunde zur Änderung der Satzung und des Vertrags der Internationalen Fernmeldeunion (Kyoto 1994)
StF:
BGBl. III Nr. 17/1998 (NR: GP XX
RV 844 VV
S. 85. BR:
AB 5543 S. 630.)
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 23. Oktober 1997 beim Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion hinterlegt.
Sonstige Textteile
Der Staatsvertrag samt Anlagen und Fakultativprotokoll sowie Änderungsurkunden von Kyoto 1994 samt Anlage und Vorbehalte der Republik Österreich wird genehmigt.
Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist dieses Vertragswerk dadurch kundzumachen, daß es im Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr zur öffentlichen Einsichtnahme während der Amtsstunden aufliegt.Gemäß Artikel 49, Absatz 2, B-VG ist dieses Vertragswerk dadurch kundzumachen, daß es im Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr zur öffentlichen Einsichtnahme während der Amtsstunden aufliegt.
Anmerkung
Die Änderungen, kundgemacht mit
BGBl. III Nr. 170/2006,
BGBl. III Nr. 52/2010 und
BGBl. III Nr. 244/2013 wurden als jeweils eigene Rechtsvorschrift dokumentiert.
Schlagworte
e-rk
Zuletzt aktualisiert am
03.10.2013
Gesetzesnummer
10012791
Dokumentnummer
NOR11013190
Alte Dokumentnummer
N9199811391U