Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Abkommen zwischen Österreich und Georgien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen
Typ
Vertrag – Georgien
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.12.1997
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
24.05.1994
Index
59/10 Handelsabkommen
Titel
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Georgien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen
StF:
BGBl. III Nr. 166/1997 (NR: GP XIX
RV 34 AB 101 S. 20. BR:
AB 4979 S. 596.)
Sprachen
Deutsch, Georgisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich und die Republik Georgien, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind
vom Wunsche geleitet, die bestehenden bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken,
im Bestreben, den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
in der Überzeugung, daß das vorliegende Abkommen eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,
im Rahmen der in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften
wie folgt übereingekommen:
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 9. September 1997 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 16 Abs. 2 mit 1. Dezember 1997 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 9. September 1997 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 16, Absatz 2, mit 1. Dezember 1997 in Kraft.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
10.02.2016
Gesetzesnummer
10007902
Dokumentnummer
NOR11008044
Alte Dokumentnummer
N5199749002L