Bundesrecht konsolidiert

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Berechnung der Margen für Verkauf von Erdöl und Treibstoffen bei volkswirtschaftlichen Verwerfungen § 5

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Berechnung der Margen für Verkauf von Erdöl und Treibstoffen bei volkswirtschaftlichen Verwerfungen

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 128/2026 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 158/2026

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

30.06.2026

Außerkrafttretensdatum

30.06.2026

Index

55 Wirtschaftslenkung

Text

Schlussbestimmung

Paragraph 5,
  1. Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 1. Juni 2026 in Kraft und mit Ablauf des 31. Juli 2026 außer Kraft.
  2. Absatz 2,Unter Einbeziehung von Experten wird eine laufende Evaluierung durchgeführt, um rechtzeitig Änderungen der Verordnungsgrundlage wie zB Versorgungsstörungen identifizieren zu können und in diesem Fall ein Außerkrafttreten der Verordnung in die Wege zu leiten. Bei der Evaluierung ist auch auf die Situation kleiner und mittlerer Tankstellenbetreiber einzugehen.

Im RIS seit

01.07.2026

Zuletzt aktualisiert am

01.07.2026

Gesetzesnummer

20013182

Dokumentnummer

NOR40278803

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2026/128/P5/NOR40278803

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