Bundesrecht konsolidiert

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Frequenznutzungsverordnung 2013 § 4

Kurztitel

Frequenznutzungsverordnung 2013

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 63/2014

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 4

Inkrafttretensdatum

25.03.2014

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

FNV 2013

Index

91/01 Fernmeldewesen

Text

Frequenzbereichszuweisungsplan

Paragraph 4,
  1. Absatz eins,Die Frequenzzuweisungen ergeben sich aus der Anlage 1 (Frequenzbereichszuweisungsplan).
  2. Absatz 2,Der Frequenzbereichszuweisungsplan beinhaltet in
    1. Ziffer eins
      Spalte 1 die in der VOFunk beschriebenen Frequenzbereiche, auf die sich die Zuweisungen beziehen,
    2. Ziffer 2
      Spalte 2 die Frequenzbereichszuweisungen entsprechend der Einteilung für die Region 1 gemäß Artikel 5 VOFunk und
    3. Ziffer 3
      Spalte 3 die Frequenzbereichszuweisungen im Bundesgebiet, Verweise auf Fußnoten der Anlage 3.
  3. Absatz 3,Die Reihenfolge, in der die verschiedenen Funkdienste innerhalb der Felder der Spalten 2 und 3 genannt werden, bedeutet keine Rangordnung.
  4. Absatz 4,Wenn bei einer Zuweisung in Spalte 3 in Klammern eine zusätzliche Angabe gemacht wird, so ist diese Zuweisung an einen Dienst auf die dort angegebene Betriebsart oder auf den dort angegebenen Frequenzbereich beschränkt.
  5. Absatz 5,Wenn in den Anlagen angegeben ist, dass ein Funkdienst in einem bestimmten Frequenzbereich unter der Bedingung wahrgenommen werden darf, dass er keine schädlichen Störungen verursacht, so bedeutet dies auch, dass dieser Funkdienst keinen Schutz gegen schädliche Störungen durch andere Funkdienste, denen der Bereich zugewiesen ist, beanspruchen kann.

Im RIS seit

27.03.2014

Zuletzt aktualisiert am

03.01.2017

Gesetzesnummer

20008807

Dokumentnummer

NOR40161590

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2014/63/P4/NOR40161590

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