Bundesrecht konsolidiert

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WFA-Grundsatz-Verordnung § 5

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

WFA-Grundsatz-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 489/2012

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

01.01.2013

Außerkrafttretensdatum

31.03.2015

Abkürzung

WFA-GV

Index

31/01 Allgemeines Haushaltsrecht, Bundesbudget

Text

2. Abschnitt
Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

Systematische Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

Paragraph 5,
  1. Absatz eins,Die Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung sind:
    1. Ziffer eins
      Problemanalyse,
    2. Ziffer 2
      Zielformulierung,
    3. Ziffer 3
      Maßnahmenformulierung,
    4. Ziffer 4
                    Abschätzung der Auswirkungen in den betroffenen Wirkungsdimensionen und
    5. Ziffer 5
      Planung der internen Evaluierung.
  2. Absatz 2,Die wirkungsorientierte Folgenabschätzung ist jeweils pro Regelungsvorhaben, beziehungsweise Regelungskomplex, oder Vorhaben von außerordentlicher finanzieller Bedeutung gemäß Paragraph 58, Absatz 2, BHG 2013 durchzuführen. Insbesondere bei der Ziel- und Maßnahmenformulierung ist darauf zu achten, dass die Qualitätskriterien gemäß Paragraph 3, eingehalten werden und eine interne Evaluierung möglich ist.
  3. Absatz 3,Bei der Problemanalyse sind insbesondere der Grund des Tätigwerdens (Problem und dessen Ursachen), der Gestaltungsspielraum bei der Umsetzung von Unionsrecht, das Ausmaß des Problems, die von dem Problem Betroffenen sowie ein Szenario ohne Tätigwerden (Nullszenario) und allfällige Alternativen zu beschreiben.
  4. Absatz 4,Bei der Zielformulierung sind die Regelungs- beziehungsweise Vorhabensziele zu nennen. Es ist ein allfälliger Zusammenhang mit einem Wirkungsziel oder einer Maßnahme im Bundesvoranschlag darzustellen. Je Ziel sind ein bis fünf Indikatoren zur Messung der Zielerreichung anzuführen, die gleichzeitig auch als Grundlage für die interne Evaluierung heranzuziehen sind.
  5. Absatz 5,Bei der Maßnahmenformulierung ist darauf Bedacht zu nehmen, dass Maßnahmen sachlich abgegrenzt ausgewiesen werden und die Wirkungszusammenhänge mit dem Regelungs- bzw. Vorhabensziel dargelegt werden. Je Maßnahme können ein bis fünf Indikatoren angeführt werden, die gleichzeitig auch als Grundlage für die interne Evaluierung heranzuziehen sind.
  6. Absatz 6,Bei der Auswahl der Indikatoren (Absatz 4 und 5) ist jedenfalls auf die Konsistenz mit den für die Angaben zur Wirkungsorientierung auf Untergliederungs- und Globalbudgetebene herangezogenen Indikatoren des für die Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung zuständigen haushaltsleitenden Organs zu achten.
  7. Absatz 7,Wenn eine Wirkungsdimension (Paragraph 6,) zumindest teilweise betroffen ist, ist im Rahmen dieser Betroffenheit die Abschätzung der Auswirkungen gemäß der entsprechenden Verordnung zu dieser Wirkungsdimension vorzunehmen:
    1. Ziffer eins
      Im Rahmen der vereinfachten Abschätzung ist zu prüfen, ob wesentliche Auswirkungen in den betroffenen Wirkungsdimensionen zu erwarten sind;
    2. Ziffer 2
      sind solche Auswirkungen zu erwarten, so sind sie im Rahmen der vertiefenden Abschätzung genauer zu prüfen und abzuschätzen.
  8. Absatz 8,Bei der Planung der internen Evaluierung ist anzugeben, wie und wann die interne Evaluierung durchgeführt wird.
  9. Absatz 9,Eine vertiefende Abschätzung gemäß Absatz 7, Ziffer 2, kann auch durchgeführt werden, wenn die Wesentlichkeitskriterien gemäß Anlage 1 nicht erfüllt werden.

Schlagworte

Zielformulierung, Regelungsziel, Untergliederungsebene

Im RIS seit

08.01.2013

Zuletzt aktualisiert am

08.04.2015

Gesetzesnummer

20008150

Dokumentnummer

NOR40145762

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