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Bergbau-Abfall-Verordnung § 5

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Bergbau-Abfall-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 130/2010

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

01.05.2010

Außerkrafttretensdatum

22.05.2013

Index

58/01 Bergrecht

Text

Anforderungen an Bau und Betrieb von Abfallentsorgungsanlagen

Paragraph 5,
  1. Absatz eins,Es ist sicherzustellen, dass die Abfallentsorgungsanlage die erforderliche Standfestigkeit aufweist und an einem Standort errichtet und betrieben wird, der geologisch, hydrogeologisch und geotechnisch geeignet ist. Die Einrichtung ist so auszulegen, dass die erforderlichen Voraussetzungen zur kurz- und langfristigen Vermeidung einer Verschmutzung von Boden, Luft sowie Grund- und Oberflächenwasser erfüllt sind.
  2. Absatz 2,Soweit nachteilige Auswirkungen auf Gewässer oder den Boden durch verschmutztes Sickerwasser zu besorgen sind, ist
    1. Ziffer eins
      die Bildung von Sickerwasser durch geeignete Maßnahmen zu vermeiden oder so gering wie möglich zu halten,
    2. Ziffer 2
      das Sickerwasserbildungspotential der abgelagerten bergbaulichen Abfälle, der Schadstoffgehalt des Sickerwassers und die Wasserbilanz sowohl während der Betriebs- als auch der Nachsorgephase der Abfallentsorgungsanlage zu ermitteln und zu bewerten und
    3. Ziffer 3
      verschmutztes Wasser und Sickerwasser aus der Abfallentsorgungsanlage erforderlichenfalls zu behandeln.
  3. Absatz 3,Es sind Vorkehrungen für die Überwachung und Inspektion der Abfallentsorgungsanlage zu treffen. Hiezu ist ein Überwachungsplan aufzustellen, regelmäßig auf den neusten Stand zu bringen und im Betrieb verfügbar zu halten. Entsprechendes gilt für Vorkehrungen im Fall einer Instabilität der Abfallentsorgungsanlage oder einer Kontaminierung von Gewässern oder Boden. Über die Durchführung der Überwachung und Inspektionen sind Aufzeichnungen zu führen. Der Behörde ist mindestens einmal jährlich anhand der Aufzeichnungen nachzuweisen, dass die Anforderungen für den Betrieb der Abfallentsorgungsanlage eingehalten werden.
  4. Absatz 4,Für den Betrieb der Abfallentsorgungsanlage ist eine zuverlässige natürliche Person, die über die technischen Erfordernisse und Erfahrungen für die Überwachung und Inspektion der Abfallentsorgungsanlage verfügt, zu bestellen. Es ist dafür zu sorgen, dass diese Person sich entsprechend den Anforderungen fortbildet.

Schlagworte

Grundwasser, Betriebsphase

Im RIS seit

10.05.2010

Zuletzt aktualisiert am

03.06.2013

Gesetzesnummer

20006761

Dokumentnummer

NOR40117438

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