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Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung § 1

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 424/2008

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.01.2009

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

NKV

Index

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Text

Kennzeichnung am Eingang des Lokals

Paragraph eins,
  1. Absatz eins,In Betrieben gemäß Paragraph 13 a, Absatz eins, des Tabakgesetzes ist unmittelbar beim Eingang zum Lokal kenntlich zu machen, ob,
    1. Ziffer eins
      sofern nur ein einziger Gastraum vorhanden ist, darin geraucht werden darf oder nicht, oder
    2. Ziffer 2
      sofern mehrere Gasträume vorhanden sind, in keinem dieser Gasträume geraucht werden darf, oder gemäß Paragraph 13 a, Absatz 2, des Tabakgesetzes in einem eigens dafür vorgesehenen Gastraum geraucht werden darf.
  2. Absatz 2,Die Kennzeichnung hat durch Symbole zu erfolgen, die in Gestaltung und Farbgebung sowie Mindestgröße den Abbildungen in der Anlage zu entsprechen haben und beim Betreten des Betriebes gut sichtbar sein müssen. Als Symbol ist zu verwenden:
    1. Ziffer eins
      in den Fällen des Absatz eins, Ziffer eins
      1. Litera a
        sofern im Gastraum geraucht werden darf, das Symbol gemäß Abb. 1 (rauchende Zigarette auf grünem Hintergrund);
      2. Litera b
        sofern im Gastraum nicht geraucht werden darf, das Symbol gemäß Abb. 2 (durchgestrichene rauchende Zigarette auf rotem Hintergrund);
    2. Ziffer 2
      in den Fällen des Absatz eins, Ziffer 2
      1. Litera a
        sofern in keinem Gastraum geraucht werden darf, das Symbol gemäß Abb. 2;
      2. Litera b
        sofern in einem eigens dafür vorgesehenen Gastraum geraucht werden darf, das Symbol gemäß Abb. 3 (rauchende Zigarette auf grünem Hintergrund und durchgestrichene rauchende Zigarette auf rotem Hintergrund); zusätzlich zum Symbol hat die Kennzeichnung den schriftlichen Hinweis „Abgetrennter Raucherraum im Lokal“ aufzuweisen.
  3. Absatz 3,Verfügt das Lokal über mehrere Eingänge, so gilt die Kennzeichnungspflicht für jeden Eingang.
  4. Absatz 4,Als Gastraum im Sinne dieser Verordnung gilt jeder Raum, der der Verabreichung von Speisen oder Getränken an Gäste dient.

Zuletzt aktualisiert am

11.09.2017

Gesetzesnummer

20006097

Dokumentnummer

NOR40102811

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