Bundesrecht konsolidiert

Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 398/2008

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2009

Außerkrafttretensdatum

26.06.2014

Abkürzung

EisbBBV

Index

93/01 Eisenbahn

Titel

Verordnung über den Bau und Betrieb von Eisenbahnen (Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung - EisbBBV)

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung über den Bau und Betrieb von Eisenbahnen (Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung - EisbBBV) erlassen wird sowie die Verordnung über den Bau, den Betrieb und die Organisation von Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung 2003 - EisbVO 2003) geändert wird
StF: BGBl. II Nr. 398/2008

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 19 Abs. 4 und 5, § 21a sowie § 49 Abs. 1 und 3 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 125/2006, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt, Allgemeines

§ 1.

Geltungsbereich

§ 2.

Allgemeine Anforderungen

§ 3.

Ausnahmen

2. Abschnitt, Betriebsanlagen

§ 4.

Begriffsbestimmungen

§ 5.

Spurweite

§ 6.

Entwurfselemente im Grundriss (Gleisbogen)

§ 7.

Längsneigung

§ 8.

Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke

§ 9.

Regellichtraum

§ 10.

Gleisabstand

§ 11.

Schienengleiche Eisenbahnübergänge

§ 12.

Schienengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

§ 13.

Bahnsteige, Rampen

§ 14.

Signale und Weichen

§ 15.

Technische Sicherung der Zugfolge, Zugbeeinflussung

§ 16.

Fernmeldeanlagen

§ 17.

Wiederkehrende Prüfungen von Betriebsanlagen - Überwachung von gefährdeten Stellen

3. Abschnitt, Schienenfahrzeuge

§ 18.

Einteilung, Begriffsbestimmungen

§ 19.

Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit

§ 20.

Räder und Radsätze

§ 21.

Begrenzung der Schienenfahrzeuge

§ 22.

Bremsen

§ 23.

Zug- und Stoßeinrichtungen

§ 24.

Freie Räume und Bauteile an den Enden von Schienenfahrzeugen

§ 25.

Ausrüstung und Anschriften

§ 26.

Wiederkehrende Prüfung von Schienenfahrzeugen

4. Abschnitt, Eisenbahnbetrieb

§ 27.

Begriffsbestimmungen - Art und Länge von Zügen

§ 28.

Bremsen der Züge

§ 29.

Bilden der Züge

§ 30.

Ausrüsten der Züge mit Mitteln für die erste Hilfeleistung

§ 31.

Zugfolge

§ 32.

Fahrgeschwindigkeit

§ 33.

Verschieben, Hemmschuhe

§ 34.

Sichern stillstehender Schienenfahrzeuge

§ 35.

Besetzen der Triebfahrzeuge und Züge

5. Abschnitt, Betriebsbedienstete

§ 36.

Begriffsbestimmung

§ 37.

Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

§ 38.

Ausbildung und Prüfung der Betriebsbediensteten

§ 39.

Verhalten während des Dienstes

§ 40.

Verhalten bei Krankheit und Übermüdung

6. Abschnitt, Schlussbestimmungen

§ 41.

Übergangsbestimmungen

§ 42.

Notifikationshinweis gemäß Artikel 12 der Richtlinie 98/34/EG

§ 43.

Inkraftttreten

 

Anmerkung

Die Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung wurde in Artikel 1 des BGBl. II Nr. 398/2008 kundgemacht.

Schlagworte

e-rk, BGBl. Nr. 60/1957, Zugeinrichtung, Eisenbahnbetrieb

Zuletzt aktualisiert am

21.01.2016

Gesetzesnummer

20006077

Dokumentnummer

NOR30006765