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Deponieverordnung 2008 § 5

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Deponieverordnung 2008

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 39/2008

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

01.03.2008

Außerkrafttretensdatum

31.05.2014

Abkürzung

DVO 2008

Index

83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz

Text

Zuordnung von Abfällen zu Deponieklassen und -unterklassen

Paragraph 5,
  1. Absatz eins,In der Bodenaushubdeponie ist ausschließlich die Ablagerung von nicht kontaminiertem Bodenaushubmaterial und nicht kontaminierten Bodenbestandteilen, welche jeweils den Anforderungen des Anhangs 4 für die Ablagerung auf einer Bodenaushubdeponie – gegebenenfalls nach Maßgabe des Paragraph 8, – entsprechen, zulässig.
  2. Absatz 2,In der Inertabfalldeponie ist ausschließlich die Ablagerung von
    1. Ziffer eins
      Inertabfällen, die den Anforderungen des Anhangs 1 Tabellen 3 und 4 entsprechen,
    2. Ziffer 2
      nicht kontaminiertem Bodenaushubmaterial und nicht kontaminierten Bodenbestandteilen, welche jeweils den Anforderungen des Anhangs 4 für die Ablagerung auf einer Inertabfalldeponie entsprechen,
    3. Ziffer 3
      Abfällen gemäß Anhang 2 Punkt 1 und
    4. Ziffer 4
      Gleisschotter, der den Anforderungen des Anhangs 4 für die Ablagerung auf einer Inertabfalldeponie entspricht,
    – gegebenenfalls nach Maßgabe des Paragraph 8, – zulässig. Die Ablagerung von Asbestabfällen und verfestigten, stabilisierten oder immobilisierten Abfällen ist nicht zulässig.
  3. Absatz 3,In der Baurestmassendeponie ist ausschließlich die Ablagerung von
    1. Ziffer eins
      nicht gefährlichen Abfällen, die den Anforderungen des Anhangs 1 Tabellen 5 und 6 entsprechen,
    2. Ziffer 2
      Abfällen gemäß Anhang 2,
    3. Ziffer 3
      Aushubmaterial, das den Anforderungen des Anhangs 4 für die Ablagerung auf einer Baurestmassendeponie entspricht,
    4. Ziffer 4
      Gleisschotter, der den Anforderungen des Anhangs 4 für die Ablagerung auf einer Baurestmassendeponie entspricht, und
    5. Ziffer 5
      Asbestabfällen nach Maßgabe des Paragraph 10
    – gegebenenfalls nach Maßgabe des Paragraph 8, – zulässig.
  4. Absatz 4,In der Reststoffdeponie ist ausschließlich die Ablagerung von
    1. Ziffer eins
      nicht gefährlichen Abfällen, die den Anforderungen des Anhangs 1 Tabellen 7 und 8 entsprechen,
    2. Ziffer 2
      Abfällen gemäß Anhang 2 Punkt 1,
    3. Ziffer 3
      Aushubmaterial, das den Anforderungen des Anhangs 4 für die Ablagerung auf einer Reststoffdeponie entspricht,
    4. Ziffer 4
      Gleisschotter gemäß Paragraph 13, Absatz eins, Ziffer 4,,
    5. Ziffer 5
      Asbestabfällen nach Maßgabe des Paragraph 10, und
    6. Ziffer 6
      Rückständen aus thermischen Prozessen nach Maßgabe des Paragraph 9
    – gegebenenfalls nach Maßgabe des Paragraph 8, – zulässig.
  5. Absatz 5,In der Massenabfalldeponie ist ausschließlich die Ablagerung von
    1. Ziffer eins
      nicht gefährlichen Abfällen, die den Anforderungen des Anhangs 1 Tabellen 9 und 10 entsprechen,
    2. Ziffer 2
      Abfällen gemäß Anhang 2,
    3. Ziffer 3
      Aushubmaterial, das den Anforderungen des Anhangs 4 für die Ablagerung auf einer Massenabfalldeponie entspricht,
    4. Ziffer 4
      Gleisschotter gemäß Paragraph 13, Absatz eins, Ziffer 4, und
    5. Ziffer 5
      Asbestabfällen nach Maßgabe des Paragraph 10
    – gegebenenfalls nach Maßgabe des Paragraph 8, – zulässig. Die Ablagerung von Rückständen aus thermischen Prozessen, ausgenommen Aschen von Anlagen, in denen ausschließlich Biomasse verbrannt wird, ist nicht zulässig.
  6. Absatz 6,Eine Untertagedeponie kann nach Maßgabe des Anhangs 6 als Inertabfalldeponie, als Deponie für nicht gefährliche Abfälle oder als Deponie für gefährliche Abfälle betrieben werden. In einer Untertagedeponie für gefährliche Abfälle ist ausschließlich die Ablagerung von gefährlichen Abfällen zulässig.

Schlagworte

Deponieunterklasse

Zuletzt aktualisiert am

13.04.2021

Gesetzesnummer

20005653

Dokumentnummer

NOR40095277

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2008/39/P5/NOR40095277

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