Bundesrecht konsolidiert

Begriffsbestimmungen

1. 1.Ziffer eins
   Anlagen zur Zementerzeugung solche Anlagen, in denen zumindest eine der folgenden der Zementerzeugung dienenden Tätigkeiten durchgeführt wird:

   1. a)Litera a
      Transport, Zerkleinern und Trocknen des Rohmaterials, der Korrekturstoffe und des Brennmaterials,
   2. b)Litera b
      Herstellung von Rohmehl,
   3. c)Litera c
      Brennen von Zementklinker (Ofenanlage)

      1. aa)Sub-Litera, a, a
         in Drehrohröfen mit Rostvorwärmer (Lepolöfen),
      2. bb)Sub-Litera, b, b
         in Drehrohröfen mit Zyklonvorwärmer (mit oder ohne Abgasverwertung) oder
      3. cc)Sub-Litera, c, c
         in Schachtöfen,
   4. d)Litera d
      Weiterverarbeitung wie Mahlen von in der Anlage erzeugtem oder von angeliefertem Zementklinker oder
   5. e)Litera e
      Lagern und Fertigmachen des Zements zum Direktverkauf oder Versand;
2. 2.Ziffer 2
   Emissionsgrenzwerte nach dem Stand der Technik (§ 71a Abs. 1 GewO 1994) festgelegte höchstzulässige Werte der betreffenden emittierten Stoffe, die an bestimmte Mess- und Betriebsbedingungen geknüpft sind und die in einem Beurteilungszeitraum oder in mehreren Beurteilungszeiträumen nicht überschritten werden dürfen; Emissionsgrenzwerte werden als Masse luftverunreinigender Stoffe angegeben, welche pro Volumeneinheit Abgas (Massenkonzentration) an der Emissionsquelle in die freie Atmosphäre gelangt;Emissionsgrenzwerte nach dem Stand der Technik (Paragraph 71 a, Absatz eins, GewO 1994) festgelegte höchstzulässige Werte der betreffenden emittierten Stoffe, die an bestimmte Mess- und Betriebsbedingungen geknüpft sind und die in einem Beurteilungszeitraum oder in mehreren Beurteilungszeiträumen nicht überschritten werden dürfen; Emissionsgrenzwerte werden als Masse luftverunreinigender Stoffe angegeben, welche pro Volumeneinheit Abgas (Massenkonzentration) an der Emissionsquelle in die freie Atmosphäre gelangt;
3. 3.Ziffer 3
   gefasste Quellen solche Emissionsquellen einer Anlage zur Zementerzeugung, bei denen eine gezielte Erfassung und Ableitung der Abgase möglich ist;
4. 4.Ziffer 4
   diffuse Staubemissionen alle nicht aus gefassten Quellen stammende Staubemissionen einer Anlage zur Zementerzeugung;
5. 5.Ziffer 5
   pulverförmige Materialien Zement, Steinmehl und andere Materialien, die eine vergleichbare Korngrößenverteilung aufweisen.