Bundesrecht konsolidiert

§ 1Paragraph eins

Anwendungsbereich

§ 2Paragraph 2

Begriffsbestimmungen

§ 3Paragraph 3

Geflügel und Wildvögel

§ 4Paragraph 4

Allgemeine Meldepflicht bei Auffinden toter Wasser- oder Greifvögel

§ 5Paragraph 5

Nationales Referenzlabor; Berichte

§ 6Paragraph 6

Allgemeine Meldepflicht für Halter von Geflügel und anderen Vögeln

§ 7Paragraph 7

Meldepflicht für Veranstaltungen mit Geflügel oder anderen Vögeln

§ 8Paragraph 8

Pflichten des Tierhalters in Gebieten mit erhöhtem Geflügelpest-Risiko

§ 9Paragraph 9

Kundmachung von Gebieten mit erhöhtem Geflügelpest-Risiko

§ 10Paragraph 10

Maßnahmen bei Geflügelpest-Verdacht in Betrieben; Biosicherheitsmaßnahmen

§ 11Paragraph 11

Aufhebung der Maßnahmen bei Geflügelpest-Verdacht

§ 12Paragraph 12

Zusätzliche Maßnahmen; Sperrzone

§ 13Paragraph 13

Maßnahmen in Betrieben bei HPAI-Ausbruch

§ 14Paragraph 14

Ausnahmen für bestimmte Betriebe bei HPAI-Ausbruch

§ 15Paragraph 15

Ausnahmen für Eier bei HPAI-Ausbruch

§ 16Paragraph 16

Ausnahmen für separate Produktionseinheiten bei HPAI-Ausbruch

§ 17Paragraph 17

Maßnahmen in Kontaktbetrieben bei HPAI-Ausbruch

§ 18Paragraph 18

Zonenlegung bei HPAI-Ausbruch

§ 19Paragraph 19

Maßnahmen, die für Schutz-, Überwachungs- und Pufferzone gelten; Biosicherheitsmaßnahmen bei HPAI-Ausbruch

§ 20Paragraph 20

Veranstaltungs- und Freisetzungsverbot innerhalb der Zonen

§ 21Paragraph 21

Zusätzliche Biosicherheitsmaßnahmen bei HPAI-Ausbruch

§ 22Paragraph 22

Erhebung aller Betriebe in der Schutzzone

§ 23Paragraph 23

Maßnahmen in Betrieben innerhalb der Schutzzone

§ 24Paragraph 24

Beschränkungen und Verbote in der Schutzzone

§ 25Paragraph 25

Ausnahmen für die Direktbeförderung von Geflügel zur unverzüglichen Schlachtung und das Verbringen oder die Behandlung von Geflügelfleisch

§ 26Paragraph 26

Ausnahmen für die Direktbeförderung von Eintagsküken

§ 27Paragraph 27

Ausnahmen für die Direktbeförderung von Junglegehennen

§ 28Paragraph 28

Ausnahmen für die Direktbeförderung von Brut- und Konsumeiern

§ 29Paragraph 29

Ausnahmen für die Direktbeförderung von Tierkörpern

§ 30Paragraph 30

Aufhebung der Maßnahmen in der Schutzzone

§ 31Paragraph 31

Erhebung aller gewerblichen Geflügelhaltungen in der Überwachungszone

§ 32Paragraph 32

Maßnahmen in Betrieben innerhalb der Überwachungszone

§ 33Paragraph 33

Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier innerhalb der Überwachungszone

§ 34Paragraph 34

Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier in Betriebe außerhalb der Überwachungszone

§ 35Paragraph 35

Verbringungsbeschränkungen für als Haustiere gehaltene Vögel und Haussäugetiere

§ 36Paragraph 36

Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot und Gülle (Anm.: Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot oder Gülle)Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot und Gülle Anmerkung, Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot oder Gülle)

§ 37Paragraph 37

Aufhebung der Maßnahmen in der Überwachungszone

§ 38Paragraph 38

Maßnahmen in Pufferzonen (Anm.: Maßnahmen in der Pufferzone)Maßnahmen in Pufferzonen Anmerkung, Maßnahmen in der Pufferzone)

§ 39Paragraph 39

Maßnahmen bei HPAI-Verdacht oder Bestätigung in Schlachthöfen

§ 40Paragraph 40

Maßnahmen bei HPAI-Verdacht oder Bestätigung in Transportmitteln

§ 41Paragraph 41

Maßnahmen bei HPAI-Verdacht oder Bestätigung in Grenzkontrollstellen

§ 42Paragraph 42

Maßnahmen in Betrieben bei NPAI-Ausbruch

§ 43Paragraph 43

Ausnahmen für bestimmte Betriebe bei NPAI-Ausbruch

§ 44Paragraph 44

Maßnahmen in Kontaktbetrieben bei NPAI-Ausbruch

§ 45Paragraph 45

Einrichtung von NPAI-Restriktionsgebieten

§ 46Paragraph 46

Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier innerhalb von NPAI-Restriktionsgebieten

§ 47Paragraph 47

Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier in Betriebe außerhalb von NPAI-Restriktionsgebieten

§ 48Paragraph 48

Verbringungsbeschränkungen für Geflügel, andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel und Haussäugetiere in NPAI-Restriktionsgebieten

§ 49Paragraph 49

Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot und Gülle in NPAI-Restriktionsgebieten (Anm.: Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot oder Gülle in NPAI-Restriktionsgebieten)Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot und Gülle in NPAI-Restriktionsgebieten Anmerkung, Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot oder Gülle in NPAI-Restriktionsgebieten)

§ 50Paragraph 50

Veranstaltungs- und Freisetzungsverbot in NPAI-Restriktionsgebieten; weitere Maßnahmen

§ 51Paragraph 51

Ausnahmen für bestimmte Betriebe in NPAI-Restriktionsgebieten

§ 52Paragraph 52

Aufhebung der Maßnahmen in NPAI-Restriktionsgebieten

§ 53Paragraph 53

Maßnahmen betreffend Schweine und andere Tiere

§ 54Paragraph 54

Reinigung, Desinfektion und Verfahren für die Inaktivierung des Erregers der Geflügelpest

§ 55Paragraph 55

Wiederbelegung

§ 56Paragraph 56

Diagnosemethoden und Diagnosehandbuch

§ 57Paragraph 57

Impfungen

§ 58Paragraph 58

Kosten

§ 59Paragraph 59

Sanktionen

§ 60Paragraph 60

Verweisungen und personenbezogene Bezeichnungen; Überschriften

§ 61Paragraph 61

Umsetzung von EU-Bestimmungen

§ 62Paragraph 62

In-Kraft-Treten

Anlage 1

Gebiete mit erhöhtem Geflügelpest-Risiko

Anlage 2

Grundsätze und Verfahrensvorschriften für die Reinigung, Desinfektion und Behandlung von Betrieben

Anlage 3

Kriterien für die Entscheidung über die Anwendung von Maßnahmen bei NPAI in Betrieben

Anlage 4

Hauptkriterien für die Entscheidung über eine Bestandsräumung in Kontaktbetrieben oder in Betrieben in gefährdeten Gebieten innerhalb der Pufferzone (Anm.: Hauptkriterien für eine Bestandsräumung in Kontaktbetrieben oder in Betrieben in gefährdeten Gebieten innerhalb der Pufferzone)Hauptkriterien für die Entscheidung über eine Bestandsräumung in Kontaktbetrieben oder in Betrieben in gefährdeten Gebieten innerhalb der Pufferzone Anmerkung, Hauptkriterien für eine Bestandsräumung in Kontaktbetrieben oder in Betrieben in gefährdeten Gebieten innerhalb der Pufferzone)