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Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung § 6

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Personenbeförderung-Bergbau-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 298/2006

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 6

Inkrafttretensdatum

01.08.2006

Außerkrafttretensdatum

Index

58/01 Bergrecht

Text

Gesundheitliche Eignung

Paragraph 6,
  1. Absatz eins,Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer müssen
    1. Ziffer eins
      körperlich so leistungsfähig sein, dass sie den sich aus der Eigenart der in Aussicht genommenen Personenbeförderung in diesem Bergbau für sie allenfalls ergebenden Verpflichtungen (insbesondere Hilfe beim Ein- und Aussteigen sowie Unterstützung von körperlich beeinträchtigten beförderten Personen) nachkommen können, und
    2. Ziffer 2
      die Erfordernisse der gesundheitlichen Eignung für das Lenken von Kraftfahrzeugen der Gruppe 2 gemäß der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung erfüllen.
  2. Absatz 2,Es ist untersagt, eine Personenbeförderung durchzuführen oder durchführen zu lassen, wenn sich die Fahrzeugführerin oder der Fahrzeugführer in einer nicht geeigneten körperlichen oder geistigen Verfassung befindet. Dazu zählen insbesondere Beeinträchtigungen durch
    1. Ziffer eins
      Alkohol,
    2. Ziffer 2
      sonstige psychotrope Substanzen (Medikamente, Suchtgifte),
    3. Ziffer 3
      außergewöhnliche Erregung,
    4. Ziffer 4
      Ermüdung oder
    5. Ziffer 5
      Krankheit.

Zuletzt aktualisiert am

03.06.2022

Gesetzesnummer

20004896

Dokumentnummer

NOR40081307

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