Bundesrecht konsolidiert

Druckansicht (Accesskey D).

Navigation im Suchergebnis

Eichstellenverordnung § 1

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Eichstellenverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 93/2004 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 314/2011

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

28.09.2011

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

EichstellenV

Index

95/02 Maß- und Eichrecht

Text

Begriffsbestimmungen

Paragraph eins,
  1. Absatz eins,Eichstellen im Sinne dieser Verordnung sind Stellen, die für die innerstaatliche Eichung von Messgeräten vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen ermächtigt worden sind.
  2. Absatz 2,Eichtechnischer Prüfraum im Sinne dieser Verordnung ist eine Liegenschaft mit darauf befindlicher zweckentsprechender baulicher Gestaltung, die unter der Verantwortung der Eichstelle steht, wobei in diesem Prüfraum
    1. Ziffer eins
      die Eichungen der Messgeräte durchgeführt, die geeichten Messgeräte jedoch nicht im eichpflichtigen Verkehr verwendet werden,
    2. Ziffer 2
      alle für die Eichung erforderlichen Einrichtungen verwendet oder bereitgehalten werden und
    3. Ziffer 3
      die Lagerung der geeichten Messgeräte zum Zweck der Überprüfung durch die Behörde erfolgt.
  3. Absatz 3,Messgeräteart im Sinne dieser Verordnung umfasst gemäß dem Maß- und Eichgesetz eichpflichtige Messgeräte einer oder mehrerer Messgrößen.
  4. Absatz 4,Die „Zulassung zur Eichung“ im Sinne dieser Verordnung bedeutet die Eichfähigkeit gemäß Paragraph 38, Absatz eins, MEG.

Im RIS seit

30.09.2011

Zuletzt aktualisiert am

14.06.2018

Gesetzesnummer

20003224

Dokumentnummer

NOR40131969

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2004/93/P1/NOR40131969

Navigation im Suchergebnis