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Ehrenzeichengesetz § 12

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Ehrenzeichengesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 132/2023

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 12

Inkrafttretensdatum

01.01.2024

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

EhrenzeichenG

Index

41/08 Ehrenzeichen, Orden, Uniformen, Abzeichen

Text

Bildung der Kurie für Wissenschaft und der Kurie für Kunst

Paragraph 12,
  1. Absatz eins,Nach Verleihung des Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst an sechs österreichische Staatsbürgerinnen bzw. Staatsbürger für den Bereich der Wissenschaft bilden diese die Kurie für Wissenschaft und an sechs österreichische Staatsbürgerinnen bzw. Staatsbürger für den Bereich der Kunst bilden diese die Kurie für Kunst. Alle folgenden Besitzerinnen bzw. Besitzer des Ehrenzeichens, die österreichische Staatsbürgerinnen bzw. Staatsbürger sind, gehören, je nachdem, für welchen Bereich ihnen das Ehrenzeichen verliehen wurde, der Kurie für Wissenschaft oder der Kurie für Kunst an.
  2. Absatz 2,Nach der Bildung der Kurien darf die sachlich zuständige Bundesministerin bzw. der sachlich zuständige Bundesminister die Verleihung des Österreichischen Ehrenzeichens für Wissenschaft und Kunst nur für solche Personen beantragen, die von mindestens einem Drittel, aber von nicht weniger als fünf Mitgliedern der zuständigen Kurie vorgeschlagen worden sind.
  3. Absatz 3,Die Bundesministerin bzw. der Bundesminister ist jedoch berechtigt, die Kurien einzuladen, einen Vorschlag im Sinne des Absatz 2, für eine bestimmte Person zu erstatten.

Im RIS seit

16.11.2023

Zuletzt aktualisiert am

16.11.2023

Gesetzesnummer

20012394

Dokumentnummer

NOR40256940

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2023/132/P12/NOR40256940

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