Bundesrecht konsolidiert

Druckansicht (Accesskey D).

Navigation im Suchergebnis

Vermarktungsnormengesetz § 6

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Vermarktungsnormengesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 68/2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 6

Inkrafttretensdatum

01.01.2011

Außerkrafttretensdatum

20.06.2013

Abkürzung

VNG

Index

80/04 Wettbewerbsrecht

Text

Klassifizierung

Paragraph 6,
  1. Absatz eins,Für Erzeugnisse, die gemäß Paragraph 2, Ziffer 5, von Schlachtbetrieben in Verkehr gebracht werden, deren Schlachtungen im Jahresdurchschnitt eine durch Verordnung festzulegende geringfügige Anzahl übersteigen, kann mit Verordnung bestimmt werden, dass die Einstufung und Kennzeichnung der Erzeugnisse (Klassifizierung) nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes und der hiezu ergangenen Verordnungen ausschließlich durch Angehörige von durch die Agrarmarkt Austria (AMA) zugelassenen Klassifizierungsdiensten (Klassifizierer) zu erfolgen hat und Aufzeichnungen gemäß Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 6, zu führen sind.
  2. Absatz 2,Schlachtbetriebe, deren Schlachtungen im Jahresdurchschnitt eine innerhalb der durch einschlägige gemeinschaftsrechtliche Regelungen im Sinne von Paragraph eins, Absatz 2, vorgegebenen Höchstgrenzen durch Verordnung festzulegende Anzahl nicht übersteigt, können mit Verordnung von der Verpflichtung zur Klassifizierung ausgenommen werden.
  3. Absatz 3,Die AMA hat Richtlinien für die Durchführung der Klassifizierung einschließlich der Festlegung objektiver Systeme zur Erhöhung der Qualität derselben sowie für die Zulassung geeigneter Klassifizierungsdienste zu erlassen und in diesen die diesbezüglichen Regelungen für Kosten, die auf Seiten der AMA entstehen, zu treffen. Die Kundmachung der Richtlinien hat gemäß Paragraph 32, des AMA-Gesetzes 1992, Bundesgesetzblatt Nr. 376 aus 1992,, zu erfolgen.
  4. Absatz 4,Daten, die von der AMA im Rahmen der Vollziehung von gemäß Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer 2, des AMA-Gesetzes 1992 übertragenen Aufgaben ermittelt und verarbeitet werden, dürfen im Rahmen der in Absatz 3, genannten Systeme innerhalb der AMA mit jenen der von den zugelassenen Klassifizierungsdiensten erhobenen Daten wechselweise abgeglichen werden.
  5. Absatz 5,Die Angehörigen der Klassifizierungsdienste haben ihre fachliche Eignung nachzuweisen durch
    1. Ziffer eins
      den erfolgreichen Besuch eines von der AMA veranstalteten oder anerkannten Lehrkurses sowie
    2. Ziffer 2
      die regelmäßige Teilnahme an von der AMA veranstalteten vergleichenden Klassifizierungstests (Vergleichsklassifizierungen).

Im RIS seit

09.02.2011

Zuletzt aktualisiert am

24.06.2013

Gesetzesnummer

20005482

Dokumentnummer

NOR40125006

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2007/68/P6/NOR40125006

Navigation im Suchergebnis