Bundesrecht konsolidiert

Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz § 18

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 13/2006

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 18

Inkrafttretensdatum

21.01.2006

Außerkrafttretensdatum

11.08.2014

Abkürzung

LMSVG

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Text

Allgemeine Anforderungen an kosmetische Mittel

§ 18.

(1) Es ist verboten, kosmetische Mittel,

1.

die gesundheitsschädlich gemäß § 5 Abs. 5 Z 1 sind, oder

2.

deren bestimmungsgemäße Verwendbarkeit nicht gewährleistet ist, oder

3.

die den nach § 20 erlassenen Verordnungen nicht entsprechen,

in Verkehr zu bringen.

(2) § 5 Abs. 2 und 4 gelten sinngemäß. § 5 Abs. 3 gilt sinngemäß mit der Einschränkung, dass krankheitsbezogene Angaben, die sich auf einen der Begriffsbestimmung des § 3 Z 8 entsprechenden Verwendungszweck beziehen, zulässig sind.

Zuletzt aktualisiert am

12.08.2014

Gesetzesnummer

20004546

Dokumentnummer

NOR40074111

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2006/13/P18/NOR40074111