Bundesrecht konsolidiert

BGBl. I Nr. 108/1999 idF BGBl. I Nr. 194/1999 (DFB) (NR: GP XX RV 1833 AB 1932 S. 174. BR: AB 6001 S. 656.)

(CELEX-Nr.: 399L0047, 399L0048)

BGBl. I Nr. 32/2002 (NR: GP XXI RV 803 AB 909 S. 87. BR: AB 6559 S. 683.)

BGBl. I Nr. 86/2002 (NR: GP XXI RV 979 AB 1083 S. 100. BR: AB 6637 S. 687.)

[CELEX-Nr.: 300L0061, 300L0062, 301L0006, 301L0007, 301L0026]

BGBl. I Nr. 61/2003 (NR: GP XXII RV 76 AB 85 S. 29. BR: AB 6810 S. 700.)

[CELEX-Nr.: 32003L0028, 32003L0029]

BGBl. I Nr. 151/2004 (NR: GP XXII RV 643 AB 723 S. 89. BR: 7156 AB 7164 S. 717.)

Inhaltsübersicht

1. 1.Ziffer eins
   Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

   § 1 GeltungsbereichParagraph eins, Geltungsbereich

   § 2 Anzuwendende VorschriftenParagraph 2, Anzuwendende Vorschriften

   § 3 BegriffsbestimmungenParagraph 3, Begriffsbestimmungen
2. 2.Ziffer 2
   Abschnitt Verpackungen, Container und Tanks - Verwendung; Genehmigungen bei radioaktiven Stoffen; Fahrzeuge - Verwendung

   § 4 Zulässigkeit der Verwendung von Verpackungen, Containern und TanksParagraph 4, Zulässigkeit der Verwendung von Verpackungen, Containern und Tanks

   § 5 Genehmigung von radioaktiven Stoffen in besonderer Form sowie Bauartmustern von Verpackungen (Versandstückmustern) für radioaktive StoffeParagraph 5, Genehmigung von radioaktiven Stoffen in besonderer Form sowie Bauartmustern von Verpackungen (Versandstückmustern) für radioaktive Stoffe

   § 6 Zulässigkeit der Verwendung von FahrzeugenParagraph 6, Zulässigkeit der Verwendung von Fahrzeugen
3. 3.Ziffer 3
   Abschnitt Beförderung gefährlicher Güter, Sicherheitsvorsorge, Zulässigkeit, Pflichten von Beteiligten, Genehmigung, Ausnahmen, Gefahrgutbeauftragter, Sofortmaßnahmen § 7 Sicherheitsvorsorge, Zulässigkeit der Beförderung, Pflichten von BeteiligtenAbschnitt Beförderung gefährlicher Güter, Sicherheitsvorsorge, Zulässigkeit, Pflichten von Beteiligten, Genehmigung, Ausnahmen, Gefahrgutbeauftragter, Sofortmaßnahmen Paragraph 7, Sicherheitsvorsorge, Zulässigkeit der Beförderung, Pflichten von Beteiligten

   § 8 BeförderungsgenehmigungParagraph 8, Beförderungsgenehmigung

   § 9 AusnahmebewilligungParagraph 9, Ausnahmebewilligung

   § 10 Befristete AbweichungenParagraph 10, Befristete Abweichungen

   § 11 Sicherheitsberater (Gefahrgutbeauftragter)Paragraph 11, Sicherheitsberater (Gefahrgutbeauftragter)

   § 12 SofortmaßnahmenParagraph 12, Sofortmaßnahmen
4. 4.Ziffer 4
   Abschnitt Besondere Bestimmungen über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße

   § 13 Besondere Pflichten von BeteiligtenParagraph 13, Besondere Pflichten von Beteiligten

   § 14 Besondere Ausbildung der LenkerParagraph 14, Besondere Ausbildung der Lenker

   § 15 Kontrollen auf der StraßeParagraph 15, Kontrollen auf der Straße

   § 16 Anordnung der Unterbrechung und vorläufige Untersagung der BeförderungParagraph 16, Anordnung der Unterbrechung und vorläufige Untersagung der Beförderung

   § 17 Untersagung und Einschränkung der Beförderung § 18 Verfahren bei der Untersagung und Einschränkung der Beförderung und der Entziehung und Einschränkung der BeförderungsgenehmigungParagraph 17, Untersagung und Einschränkung der Beförderung Paragraph 18, Verfahren bei der Untersagung und Einschränkung der Beförderung und der Entziehung und Einschränkung der Beförderungsgenehmigung

   § 19 Einfahrt in den Europäischen Wirtschaftsraum § 20 Kontrollen in UnternehmenParagraph 19, Einfahrt in den Europäischen Wirtschaftsraum Paragraph 20, Kontrollen in Unternehmen

   § 21 AmtshilfeParagraph 21, Amtshilfe

   § 22 KontrollberichteParagraph 22, Kontrollberichte
5. 5.Ziffer 5
   Abschnitt Besondere Bestimmungen über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Eisenbahn

   § 23 Besondere Pflichten von Beteiligten § 24 Abweichende Kennzeichnung bei der StückgutbeförderungParagraph 23, Besondere Pflichten von Beteiligten Paragraph 24, Abweichende Kennzeichnung bei der Stückgutbeförderung
6. 6.Ziffer 6
   Abschnitt Besondere Bestimmungen über die Beförderung gefährlicher Güter auf Wasserstraßen

   § 24a Besondere Pflichten von BeteiligtenParagraph 24 a, Besondere Pflichten von Beteiligten
7. 7.Ziffer 7
   Abschnitt Besondere Bestimmungen über die Beförderung gefährlicher Güter im Seeverkehr

   § 24b Besondere AusbildungParagraph 24 b, Besondere Ausbildung
8. 8.Ziffer 8
   Abschnitt Besondere Bestimmungen über die Beförderung gefährlicher Güter im Rahmen der Zivilluftfahrt § 24c Besondere AusbildungAbschnitt Besondere Bestimmungen über die Beförderung gefährlicher Güter im Rahmen der Zivilluftfahrt Paragraph 24 c, Besondere Ausbildung
9. 9.Ziffer 9
   Abschnitt Behörden und Sachverständige, Strafbestimmungen, Schluss- und Übergangsbestimmungen

   § 25 Zuständige BehördenParagraph 25, Zuständige Behörden

   § 26 SachverständigeParagraph 26, Sachverständige

   § 27 Strafbestimmungen, besondere Vorschriften für das StrafverfahrenParagraph 27, Strafbestimmungen, besondere Vorschriften für das Strafverfahren

   § 28 Außer-Kraft-TretenParagraph 28, Außer-Kraft-Treten

   § 29 ÜbergangsbestimmungenParagraph 29, Übergangsbestimmungen

   § 30 VollziehungParagraph 30, Vollziehung