Bundesrecht konsolidiert

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Bauproduktegesetz § 2

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bauproduktegesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 55/1997 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 2

Inkrafttretensdatum

01.06.1997

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018

Abkürzung

BauPG

Index

95/08 Sonstiges Technik

Text

Begriffsbestimmungen

Paragraph 2,
  1. Absatz eins,Bauprodukte im Sinne dieses Bundesgesetzes sind unbeschadet des Paragraph 3, Absatz 3
    1. Ziffer eins
      Baustoffe, Bauteile und Anlagen, die hergestellt werden, um dauerhaft in bauliche Anlagen des Hoch- oder Tiefbaus eingebaut zu werden,
    2. Ziffer 2
      aus Baustoffen und Bauteilen vorgefertigte Anlagen, die hergestellt werden, um mit dem Erdboden verbunden zu werden, wie Fertighäuser, Fertiggaragen und Silos,
    sofern sie in Gesetzgebung und Vollziehung in die Zuständigkeit des Bundes fallen und insbesondere im Verkehrswesen bezüglich der Eisenbahnen und der Luftfahrt sowie der Schiffahrt, im Forstwesen und zur Wildbachverbauung, im Bergwesen, zum Bau und zur Instandhaltung von Wasserstraßen oder für Bundesstraßen verwendet werden.
  2. Absatz 2,Harmonisierte Normen sind auf Grund von Mandaten von europäischen Normungsorganisationen im Hinblick auf die wesentlichen Anforderungen nach Paragraph 5, Absatz eins, erarbeitete technische Regeln, die in entsprechende nationale Normen umgesetzt wurden.
  3. Absatz 3,Anerkannte Normen sind die in den Mitgliedstaaten der EU und den sonstigen Vertragsparteien des EWR für Bauprodukte geltenden nationalen Normen, von denen auf Grund eines durchgeführten Verfahrens anzunehmen ist, daß sie mit den wesentlichen Anforderungen nach Paragraph 5, Absatz eins, übereinstimmen.
  4. Absatz 4,Leitlinien für die europäische technische Zulassung sind vom Gremium der von den Mitgliedstaaten der EU und den sonstigen Vertragsparteien des EWR bestimmten Zulassungsstellen erarbeitete Grundlagen für die Erteilung europäischer technischer Zulassungen.

Schlagworte

Hochbau

Zuletzt aktualisiert am

12.10.2018

Gesetzesnummer

10012765

Dokumentnummer

NOR12158180

Alte Dokumentnummer

N9199762346J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/1997/55/P2/NOR12158180

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