Bundesrecht konsolidiert

Anlage A

Emissionsbegrenzungen gemäß § 1Emissionsbegrenzungen gemäß Paragraph eins

1. a)Litera a
   Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 2 35 °C.Bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, 35 °C.
2. b)Litera b
   Besteht bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 2 nicht die Gefahr der Ausbildung von Dämpfen oder Vereisungen und nicht die Gefahr der gesundheitlichen Belastung durch Dämpfe für das Betriebspersonal einer öffentlichen Kanalisationsanlage, so ist ein Emissionswert von 40 °C zulässig.Besteht bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, nicht die Gefahr der Ausbildung von Dämpfen oder Vereisungen und nicht die Gefahr der gesundheitlichen Belastung durch Dämpfe für das Betriebspersonal einer öffentlichen Kanalisationsanlage, so ist ein Emissionswert von 40 °C zulässig.
3. c)Litera c
   Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.Im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß Paragraph 4, Absatz 3, bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß Paragraph 4, Absatz 2, einzusetzen.
4. d)Litera d
   Eine Abwassereinleitung gemäß § 1 Abs. 1 darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.Eine Abwassereinleitung gemäß Paragraph eins, Absatz eins, darf keine Beeinträchtigungen der biologischen Abbauvorgänge in einer öffentlichen Abwasserreinigungsanlage hervorrufen.
5. e)Litera e
   Die Festlegung für den Parameter Abfiltrierbare Stoffe erübrigt eine Festlegung für den Parameter Absetzbare Stoffe.
6. f)Litera f
   Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 2 50 mg/l.Bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, 50 mg/l.
7. g)Litera g
   Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 2 6,5–9,0.Bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, 6,5–9,0.
8. h)Litera h
   Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 2 6,5–10.Bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, 6,5–10.
9. i)Litera i
   Vorschreibung nur erforderlich bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 5, wenn schwerflüchtige Destillationsrückstände oder Kohle für die Wasserstoffherstellung eingesetzt werden.Vorschreibung nur erforderlich bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 5,, wenn schwerflüchtige Destillationsrückstände oder Kohle für die Wasserstoffherstellung eingesetzt werden.
10. j)Litera j
    Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 5 ist anstelle des Emissionswertes von 10 mg/l ein produktionsspezifischer Emissionswert von 0,1 kg/t einzuhalten; dieser produktionsspezifische Emissionswert bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Ammoniak (ber. als NH3).Bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 5, ist anstelle des Emissionswertes von 10 mg/l ein produktionsspezifischer Emissionswert von 0,1 kg/t einzuhalten; dieser produktionsspezifische Emissionswert bezieht sich auf die Tonne installierte Produktionskapazität für Ammoniak (ber. als NH3).
11. k)Litera k
    Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 bis 4 und 6 ist der Emissionswert im Einzelfall bei Gefahr von Geruchsbelästigungen oder bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (ÖNORM B 2503, Sept. 1992) festzulegen. Bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 5 ist der produktionsspezifische Emissionswert gemäß lit. j vorzuschreiben.Bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer eins bis 4 und 6 ist der Emissionswert im Einzelfall bei Gefahr von Geruchsbelästigungen oder bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Kanalisations- und Kläranlagenbereich (ÖNORM B 2503, Sept. 1992) festzulegen. Bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 5, ist der produktionsspezifische Emissionswert gemäß Litera j, vorzuschreiben.
12. l)Litera l
    Vorschreibung nur bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 2 oder gemäß Fußnote i) erforderlich.Vorschreibung nur bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, oder gemäß Fußnote i) erforderlich.
13. m)Litera m
    Vorschreibung nur bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 6 erforderlich.Vorschreibung nur bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 6, erforderlich.
14. n)Litera n
    Vorschreibung nur bei Abwasser gemäß § 1 Abs. 2 Z 2 erforderlich.Vorschreibung nur bei Abwasser gemäß Paragraph eins, Absatz 2, Ziffer 2, erforderlich.
15. o)Litera o
    Die Festlegung für den Parameter Chemischer Sauerstoffbedarf erübrigt eine Festlegung für die Parameter Ges. org. geb. Kohlenstoff und Biochemischer Sauerstoffbedarf.