Bundesrecht konsolidiert

Navigation im Suchergebnis

Finanzierung und Investitionen - Kündigung Art. 1

Kurztitel

Finanzierung und Investitionen - Kündigung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 537/1996

Typ

K

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

09.10.1996

Außerkrafttretensdatum

Index

39/02 Finanzierungsabkommen, Finanzhilfe

Text

Das am 4. Juli 1956 unterzeichnete Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Vereinigten Staaten von Brasilien über Finanzierung und Investitionen Bundesgesetzblatt Nr. 47 aus 1957,) wurde nach Herstellung des beiderseitigen Einvernehmens durch Österreich mit Schreiben vom 15. Juli 1996 gekündigt. Brasilien hat der Kündigung mit Schreiben vom 9. August 1996 zugestimmt; das Abkommen ist demgemäß mit diesem Datum außer Kraft getreten.

Gesetzesnummer

10005047

Dokumentnummer

NOR12055510

Alte Dokumentnummer

N3199658322J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1996/537/A1/NOR12055510

Navigation im Suchergebnis