Bundesrecht konsolidiert

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Abkommen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit (Polen) § 0

Kurztitel

Abkommen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit (Polen)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 475/1996

Typ

Vertrag – Polen

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.08.1996

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

27.10.1995

Index

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Titel

ABKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit *)
StF: BGBl. Nr. 475/1996

Sprachen

Deutsch, Polnisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Polen, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind,

  • Strichaufzählung
    vom Wunsche geleitet, die langjährigen und traditionellen Außenwirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern und zu vertiefen,
  • Strichaufzählung
    in der Überzeugung, daß ein neues Abkommen über die wirtschaftliche, technische und technologische Zusammenarbeit günstige Voraussetzungen und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
  • Strichaufzählung
    im Hinblick auf die Bestrebungen beider Staaten an einer umfassenden europäischen Integration teilzunehmen,
  • Strichaufzählung
    ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,
  • Strichaufzählung
    im Rahmen der im jeweiligen Staat geltenden Rechtsvorschriften, wie folgt übereingekommen:

_____________________

*) Diese Kundmachung ersetzt die Kundmachung Bundesgesetzblatt Nr. 409 aus 1996,.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 18, Absatz eins, wurden am 14. Februar bzw. 5. Juni 1996 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 18, Absatz eins, mit 1. August 1996 in Kraft.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

28.02.2019

Gesetzesnummer

10010017

Dokumentnummer

NOR11010220

Alte Dokumentnummer

N7199657877J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1996/475/P0/NOR11010220

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