Auf Grund der §§ 3 Abs. 3, 6 Abs. 2 und 3, 10 Abs. 1, 12 Abs. 5, 19, 24 und 25 des Kesselgesetzes, BGBl. Nr. 211/1992, wird verordnet: Auf Grund der Paragraphen 3, Absatz 3, 6, Absatz 2 und 3, 10 Absatz eins, 12, Absatz 5, 19, 24 und 25 des Kesselgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 211 aus 1992,, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Sicherheitsanforderungen
§ 4 Inverkehrbringen und Inbetriebnahme
§ 5 Entwurf, allgemeine Bestimmungen
§ 6 Entwurf, Berechnung
§ 7 Entwurf, Berechnungsfaktoren
§ 8 Werkstoffe, allgemeine Bestimmungen
§ 9 Werkstoffe, Dokumentation
§ 10 Fertigung, allgemeine Bestimmungen
§ 11 Fertigung, Personal, Verfahren
§ 12 Ausrüstung
§ 13 Technische Regeln
§ 14 Alternative technische Regeln
§ 15 Kennzeichnung
§ 16 Erst-, erste Druck-, Baumuster- und Betriebsprüfung
§ 17 Versandbehälterbescheinigungen und Konformitätserklärung
§ 18 Wiederkehrende Untersuchungen, allgemeine Anforderungen und
Fristen
§ 19 Wiederkehrende Untersuchungen, Druckprüfung
§ 20 Periodische Kontrollen
§ 21 Prüfstellen
§ 22 Äquivalenzbestimmung
§ 23 Allgemeine Betriebsbestimmungen, Befüllung
§ 24 Betriebsbestimmungen für bestimmte Versandbehälter
§ 25 Reparaturen und Änderungen
§ 26 Übergangsbestimmungen
Anlage A.1
Ausführung und Prüfung von Ausrüstungsteilen für Versandbehälter
Anlage A.2
Befüllung
Anlage A.3
Versandbehälterbescheinigung
Anlage A.4.1
Gasflaschen gemäß EWG-Richtlinien
Anlage A.4.2
Nahtlose Stahlflaschen
Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen
Anlage A.4.3
Geschweißte Stahlflaschen
Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen
Anlage A.4.4
Geschweißte Aluminiumflaschen
Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen
Anlage A.4.5
Kleine Stahlflaschen für Kohlendioxid und Distickstoffoxid
Anlage A.4.6
Einwegflaschen
Anlage A.4.7
Flaschen für Versuchszwecke
Anlage A.4.8
Ausrüstung von Flaschen
Anlage A.4.9
Prüfung der porösen Masse und der Lösungsmittel für
Acetylenflaschen
Anlage A.4.10
Lösungsmittelfreie Acetylenflaschen
Anlage A.5
Flaschenbündel
Anlage A.6
Kraftgastanks
Anlage A.7 Teil 1
Gefäße, Tanks und Silotransportbehälter
Herstellung und Prüfungen
Anlage A.7 Teil 2
Silotransportbehälter
Anlage A.8
Drucklose Gefäße für tiefgekühlt verflüssigte Gase
Anlage A.9
Löschmittelbehälter für Handfeuerlöscher, Treibgasflaschen und
Einwegflaschen für Aufladelöscher
Anlage A.10
Druckgaspackungen
Anlage A.11
Kartuschen
Anlage A.12
Kleine Versandbehälterkapseln für verdichtete oder verflüssigte
Gase
Anlage A.13
Versandbehälter für kohlensäurehältige Getränke
Anlage A.14
Versandbehälter für geringe Füllungsdrücke
Anlage A.15
Versandbehälter in Kühlapparaten
Anlage A.16
Versandbehälter aus Glas
Anlage B
Verzeichnis technischer Regeln