Bundesrecht konsolidiert

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Tabakmonopolgesetz 1996 § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Tabakmonopolgesetz 1996

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 830/1995 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2014

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.10.2015

Außerkrafttretensdatum

13.08.2015

Abkürzung

TabMG 1996

Index

34 Monopole

Text

1. Allgemeines

Gegenstände des Tabakmonopols

Paragraph eins,
  1. Absatz eins,Tabakerzeugnisse im Sinne des Absatz 2 und die in Absatz 2 a, angeführten verwandten Erzeugnisse sind im Monopolgebiet nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes dem Bund als Monopolgegenstände vorbehalten.
  2. Absatz 2,Tabakerzeugnisse im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:
    1. Ziffer eins
      Tabakwaren im Sinne des Paragraph 2, des Tabaksteuergesetzes 1995, Bundesgesetzblatt Nr. 704 aus 1994,;
    2. Ziffer 2
      Kau- und Schnupftabake, auch wenn sie nur zum Teil aus Tabak bestehen.
  3. Absatz 2 a,Verwandte Erzeugnisse im Sinne dieses Bundesgesetzes sind:
    1. Ziffer eins
      Elektronische Zigaretten, einschließlich E-Shishas und vergleichbare Erzeugnisse mit derselben Funktions- und Wirkungsweise, sofern es sich um Einwegprodukte handelt,
    2. Ziffer 2
      nikotinhaltige und sonstige aromatisierte oder nicht aromatisierte Flüssigkeiten, die dafür vorgesehen sind, in elektronischen Zigaretten, E-Shishas oder vergleichbaren Erzeugnissen mit derselben Funktions- und Wirkungsweise verdampft zu werden, und Nachfüllbehälter.
  4. Absatz 2 b,Der Ausdruck „elektronische Zigarette“ im Sinne dieses Bundesgesetzes bezeichnet ein Erzeugnis, das zum Konsum nikotinhaltigen oder nikotinfreien Dampfes mittels eines Mundstücks verwendet werden kann, oder jeden Bestandteil dieses Produkts, einschließlich einer Kartusche, eines Tanks und des Gerätes ohne Kartusche oder Tank. Elektronische Zigaretten können Einwegprodukte oder mittels eines Nachfüllbehälters oder eines Tanks nachfüllbare Produkte sein oder mit Einwegkartuschen nachgeladen werden.
  5. Absatz 2 c,Der Ausdruck „Nachfüllbehälter“ im Sinne dieses Bundesgesetzes bezeichnet ein Behältnis, das eine nikotinhaltige oder eine sonstige Flüssigkeit enthält, die dafür vorgesehen ist, zum Nachfüllen elektronischer Zigaretten, E-Shishas oder vergleichbarer Erzeugnisse mit derselben Funktions- und Wirkungsweise verwendet zu werden.
  6. Absatz 3,Monopolgebiet im Sinne dieses Bundesgesetzes ist das Bundesgebiet, ausgenommen das Gebiet der Ortsgemeinden Jungholz (Tirol) und Mittelberg (Vorarlberg).
  7. Absatz 4,Drittstaat im Sinne dieses Bundesgesetzes ist ein Gebiet außerhalb des Gebietes der Europäischen Gemeinschaft.

Schlagworte

Kautabak

Im RIS seit

30.12.2014

Zuletzt aktualisiert am

27.08.2015

Gesetzesnummer

10005006

Dokumentnummer

NOR40166808

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1995/830/P1/NOR40166808

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