Bundesrecht konsolidiert

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Schuhkennzeichnungsverordnung § 5

Kurztitel

Schuhkennzeichnungsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 587/1995

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

23.03.1996

Außerkrafttretensdatum

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph 5,
  1. Absatz eins,Die Kennzeichnung gemäß Paragraphen 3 und 4 hat wahlweise durch die schriftlichen Angaben in deutscher Sprache gemäß Anlage 1 oder durch die in dieser Anlage definierten und dargestellten Piktogramme, die so groß sein müssen, daß die Angaben leicht verständlich sind, zu erfolgen.
  2. Absatz 2,Die Kennzeichnung muß lesbar, haltbar und gut sichtbar an mindestens einem Schuherzeugnis eines jeden Paares angebracht werden, wobei die Angaben aufgedruckt, aufgeklebt, eingeprägt oder auf einem befestigten Anhänger angebracht werden können.
  3. Absatz 3,Wer Schuherzeugnisse gewerbsmäßig feilhält oder sonst in Verkehr setzt, hat für eine angemessene Unterrichtung der Verbraucher über die Bedeutung der Piktogramme zu sorgen.

Zuletzt aktualisiert am

27.10.2022

Gesetzesnummer

10003297

Dokumentnummer

NOR12037917

Alte Dokumentnummer

N2199530148L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1995/587/P5/NOR12037917

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