Bundesrecht konsolidiert

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Luftverkehrsabkommen - Änderung (USA) Art. 1

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen - Änderung (USA)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 497/1995

Typ

Vertrag – USA

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

01.08.1995

Außerkrafttretensdatum

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Text

(Übersetzung)

Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika

Nr. 81

Wien, am 14. Juni 1995

Herr Generalsekretär:

Ich beehre mich, meine Empfehlungen zu entbieten und auf das am 16. März 1989 unterzeichnete Luftverkehrsabkommen *) samt Anhängen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Österreichischen Bundesregierung (das Abkommen) und auf die kürzliche Beratungen, die zwischen Vertretern unserer beiden Regierungen in Washington am 7. und 8. März 1995 zwecks Prüfung der Abänderung des Abkommens stattgefunden haben, Bezug zu nehmen.

Im Lichte der bei diesen Beratungen erzielten Vereinbarungen beehre ich mich, namens der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorzuschlagen, daß das Abkommen entsprechend der Beilage dieser Note abgeändert wird.

Falls dieser Vorschlag von Ihrer Regierung angenommen wird, beehre ich mich weiters vorzuschlagen, daß diese Note und Ihre Antwortnote ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, das am ersten Tag des zweiten Monats, der auf das Datum Ihrer Antwortnote folgt, in Kraft tritt.

Empfangen Sie die neuerliche Versicherung meiner vollkommenen Hochachtung.

Swanee Hunt

Beilage: Änderungen des Luftverkehrsabkommens USA - Österreich

Dr. Wolfgang Schallenberg

Generalsekretär

Außenministerium

Republik Österreich

(Übersetzung)

Der Generalsekretär für

auswärtige Angelegenheiten

GZ 288-GS/95

Wien, am 14. Juni 1995

Frau Botschafter,

Ich beehre mich, den Empfang Ihrer Note mit heutigem Datum zu bestätigen, die wie folgt lautet: „Ich beehre mich, ... (es folgt der weitere Text der Übersetzung der Eröffnungsnote und der Beilage hiezu ins Deutsche) ... in Kraft tritt.“

Ich beehre mich weiters festzustellen, daß dieser Vorschlag von der Österreichischen Bundesregierung angenommen wurde und daß Ihre Note und meine Antwort ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, das am ersten Tag des zweiten Monats, der auf das Datum dieser Note folgt, in Kraft tritt.

Empfangen Sie, Frau Botschafter, die Versicherungen meiner

vollkommenen Hochachtung.

Dr. W. Schallenberg

römisch eins.E.

Frau Swanee Hunt

Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika

Boltzmanngasse 16

1090 Wien

_______________________

*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1989, in der Fassung Bundesgesetzblatt Nr. 488 aus 1992,

Zuletzt aktualisiert am

08.11.2013

Gesetzesnummer

10012523

Dokumentnummer

NOR12156177

Alte Dokumentnummer

N9199549471J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1995/497/A1/NOR12156177

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