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Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln § 1

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 353/1995 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2015

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

29.12.2015

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

ABV

Index

95/07 Dampfkesselrecht

Text

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Paragraph eins,
  1. Absatz eins,Diese Verordnung gilt für die in Paragraph 2, angeführten, ortsfest betriebenen Dampfkessel und regelt
    1. Ziffer eins
      den Betrieb von Dampfkesseln ohne ständige Beaufsichtigung (BOSB),
    2. Ziffer 2
      den zeitweiligen Betrieb mit herabgesetzen Anmerkung, richtig: herabgesetzten) Werten der Betriebsparameter,
    3. Ziffer 3
      den Betrieb von Dampfkesseln mittels Fernüberwachung,
    4. Ziffer 4
      die Anforderungen an Speise- und Kesselwasser und
    5. Ziffer 5
      die Aufstellung von Dampfkesseln.
  2. Absatz 2,Dampfkessel der Gruppe römisch eins und Dampfkessel mit einem Rauminhalt kleiner gleich 21 sind in Übereinstimmung mit den Paragraphen 8 und 9 des Kesselgesetzes sachgemäß aufzustellen und zu betreiben, Die Bestimmungen der Paragraphen 3 bis 12 sind auf diese Dampfkessel nicht anzuwenden.
  3. Absatz 3,Als Rauminhalt gilt der Wasserinhalt bis zur NW-Marke (niedrigster Wasserstand) und bei Durchlaufkesseln der Gesamtrauminhalt.
  4. Absatz 4,Das Druckinhaltsprodukt ist das Produkt aus dem festgesetzten höchsten Betriebsdruck in Bar und dem Rauminhalt in Liter.
  5. Absatz 5,Eine Dampfkesselanlage im Sinne dieser Verordnung umfaßt insbesondere im engen räumlichen Zusammenhang stehende Dampfkessel, deren Ausrüstung, Ausdehnungsgefäße sowie die Anlageteile verbindenden Rohrleitungen.

Schlagworte

Speisewasser

Im RIS seit

11.01.2016

Zuletzt aktualisiert am

06.11.2017

Gesetzesnummer

10012515

Dokumentnummer

NOR40178025

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1995/353/P1/NOR40178025

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