Bundesrecht konsolidiert

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WTO-Abkommen - Schutzmaßnahmen § 0

Kurztitel

WTO-Abkommen - Schutzmaßnahmen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 1/1995

Typ

Vertrag – Multilateral

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1995

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

15.04.1994

Index

59/03 GATT, Welthandelsorganisation

Titel

Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation (WTO-Abkommen) samt Schlußakte, Anhängen, Beschlüssen und Erklärungen der Minister sowie österreichischen Konzessionslisten betreffend landwirtschaftliche und nichtlandwirtschaftliche Produkte und österreichische Verpflichtungslisten betreffend Dienstleistungen

(Übersetzung)
ÜBEREINKOMMEN ÜBER SCHUTZMASSNAHMEN
StF: BGBl. Nr. 1/1995 (NR: GP XVIII RV 1646 AB 1792 S. 171. BR: AB 4875 S. 589.)

Änderung

(Anm.: etwaige idF-Liste siehe Stammvertrag)

Sprachen

Englisch, Französisch, Spanisch

Vertragsparteien

Vertragsparteien siehe Stammvertrag

Präambel/Promulgationsklausel

Die Mitglieder,

im Bewußtsein der umfassenden Zielsetzung der Mitglieder, das auf dem GATT 1994 gestützte internationale Handelssystem zu verbessern und zu stärken;

in der Erkenntnis der Notwendigkeit, die Disziplinen des GATT 1994 zu klären und zu verstärken, im besonderen jene des Artikels römisch neunzehn (Notstandsmaßnahmen bei Einfuhren bestimmter Waren), die multilaterale Kontrolle über Notstandsmaßnahmen wiederherzustellen und Maßnahmen auszuschließen, die dieser Kontrolle entgehen;

in der Erkenntnis der Bedeutung struktureller Anpassung und der Notwendigkeit, den Wettbewerb auf den internationalen Märkten eher zu steigern als zu beschränken; und weiters

in der Erkenntnis, daß für diese Zwecke ein umfassendes, auf alle Mitglieder anwendbares und auf den grundlegenden Prinzipien des GATT 1994 aufgebautes Übereinkommen erforderlich ist;

kommen hiermit wie folgt überein:

Zuletzt aktualisiert am

09.03.2016

Gesetzesnummer

10007662

Dokumentnummer

NOR11007794

Alte Dokumentnummer

N5199544766J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1995/1/P0/NOR11007794

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