Bundesrecht konsolidiert

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EG - Zollermäßigung für Qualitätsweine § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

EG - Zollermäßigung für Qualitätsweine

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 872/1994 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 98/2015

Typ

Vertrag – EG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1994

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Unterzeichnungsdatum

19.04.1994

Index

59/04 EU - EWR

Titel

Briefwechsel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Österreich zur Berichtigung des Briefwechsels betreffend den Agrarbriefwechsel 1972 über die Gewährung von Zollermäßigungen für Qualitätsweine der Gemeinschaft in Flaschen
StF: BGBl. Nr. 872/1994 (NR: GP XVIII RV 1659 AB 1747 S. 171. BR: AB 4883 S. 589.)

Sprachen

Dänisch, Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Niederländisch, Portugiesisch, Spanisch

Ratifikationstext

Die Ratifikationsurkunde wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; der Briefwechsel ist rückwirkend mit 1. Jänner 1994 in Kraft getreten.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

  1. Ziffer eins
    Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
  2. Ziffer 2
    Gemäß Artikel 49, Absatz 2, B-VG ist dieser Staatsvertrag hinsichtlich seiner fremdsprachigen Fassungen dadurch kundzumachen, daß er in dänischer, englischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer und spanischer Sprache im Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt wird.

Zuletzt aktualisiert am

12.08.2015

Gesetzesnummer

10007572

Dokumentnummer

NOR11007699

Alte Dokumentnummer

N5199442059J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1994/872/P0/NOR11007699

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