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Keramik-Verordnung § 3

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Keramik-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 893/1993 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 259/2006

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 3

Inkrafttretensdatum

13.07.2006

Außerkrafttretensdatum

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Text

Paragraph 3,
  1. Absatz eins,Gebrauchsgegenständen, die aus Keramik hergestellt sind und die noch nicht mit Lebensmitteln in Berührung gekommen sind, muss auf allen Vermarktungsstufen, bis einschließlich zum Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung beigefügt sein, in welcher bescheinigt wird, dass sie den für sie geltenden Vorschriften entsprechen. Diese Erklärung ist vom Hersteller oder von einem in der Europäischen Gemeinschaft niedergelassenen Vertreiber auszustellen und hat folgende Angaben zu enthalten:
    1. Ziffer eins
      Identität und Anschrift der Firma, die das Fertigprodukt herstellt sowie des Importeurs, der dieses in die Europäische Gemeinschaft einführt;
    2. Ziffer 2
      Identität des Gebrauchsgegenstands;
    3. Ziffer 3
      Datum der Erklärung;
    4. Ziffer 4
      Bestätigung, dass der Gebrauchsgegenstand die entsprechenden Bestimmungen dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 1935 aus 2004, vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. Nr. L 338 vom 13. November 2004) erfüllt.
    Die schriftliche Erklärung hat eine leichte Identifizierung der Waren zu ermöglichen, für die sie ausgestellt ist, und wird erneuert, wenn wesentliche Veränderungen bei der Herstellung zu Veränderungen der Blei- und Cadmiumlässigkeit führen.
  2. Absatz 2,Auf Anfrage hat der Hersteller oder derjenige, der die Gebrauchsgegenstände gemäß Absatz eins, in die Europäische Gemeinschaft einführt, der zuständigen Behörde (Landeshauptmann gemäß Paragraph 24, LMSVG) eine angemessene Dokumentation zur Verfügung zu stellen, die zeigt, dass diese Gebrauchsgegenstände die Grenzwerte für Blei- und Cadmiumlässigkeit einhalten. Diese Dokumentation muss die Ergebnisse der durchgeführten Analyse, die Testbedingungen sowie Name und Anschrift des Labors, das die Analyse durchgeführt hat, enthalten.

Zuletzt aktualisiert am

11.10.2017

Gesetzesnummer

10010737

Dokumentnummer

NOR40079729

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1993/893/P3/NOR40079729

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