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Keramik-Verordnung § 2

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Keramik-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 893/1993 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 259/2006

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 2

Inkrafttretensdatum

13.07.2006

Außerkrafttretensdatum

Index

82/05 Lebensmittelrecht

Text

Paragraph 2,
  1. Absatz eins,Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände in Verkehr zu bringen, wenn die in Anlage 1 festgelegten Höchstwerte für Schwermetalle, die auf Lebensmittel übergehen dürfen, überschritten werden. Zur Bestimmung der Schwermetall-Lässigkeit sind die in Anlage 2 festgelegten Untersuchungsmethoden anzuwenden.
  2. Absatz 2,Besteht ein Gebrauchsgegenstand aus einem Behälter und einem Deckel, so gilt als Höchstwert für den Übergang der angegebenen Schwermetalle der Wert, der nach Anlage 1 für den Behälter allein gilt. Der Behälter allein und die innere Oberfläche des Deckels sind unter den Bedingungen der Anlage 2 getrennt zu prüfen. Die Summe der beiden so festgestellten Werte ist bei Gebrauchsgegenständen mit einer Fülltiefe bis 25 mm auf die Fläche, bei solchen mit einer Fülltiefe von mehr als 25 mm auf das Volumen des Behälters zu beziehen.
  3. Absatz 3,Werden die in Anlage 1 genannten Höchstwerte um nicht mehr als 50% überschritten, so gilt ein Gebrauchsgegenstand dennoch als den Bestimmungen dieser Verordnung entsprechend, wenn
    • Strichaufzählung
      mindestens drei andere in bezug auf Form, Abmessung, Dekor und Glasur identische Gegenstände unter den in Anlage 2 vorgesehenen Bedingungen geprüft werden, dabei
    • Strichaufzählung
      die Höchstwerte der Schwermetall-Lässigkeit im arithmetischen Mittel nicht überschritten werden und
    • Strichaufzählung
      bei keinem dieser Gebrauchsgegenstände diese Höchstwerte um mehr als 50% überschritten werden.

Zuletzt aktualisiert am

11.10.2017

Gesetzesnummer

10010737

Dokumentnummer

NOR40079728

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1993/893/P2/NOR40079728

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