Begleitende Dokumente
-
Hauptdokument
Kurztitel
Soziale Sicherheit
Typ
Vertrag – Slowenien
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.10.1993
Außerkrafttretensdatum
31.12.1996
Unterzeichnungsdatum
30.11.1992
Index
69/03 Soziale Sicherheit
Titel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK SLOWENIEN ÜBER SOZIALE SICHERHEIT
(NR: GP XVIII
RV 873 AB 918 S. 99. BR:
AB 4425 S. 563.)
StF:
BGBl. Nr. 589/1993
Sprachen
Deutsch, Slowenisch
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich
und
die Republik Slowenien,
von dem Wunsche geleitet, die gegenseitigen Beziehungen zwischen den beiden Staaten auf dem Gebiete der Sozialen Sicherheit zu regeln,
sind übereingekommen, folgendes Abkommen zu schließen:
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 2. Juli 1993 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 42 Abs. 2 mit 1. Oktober 1993 in Kraft. Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 2. Juli 1993 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 42, Absatz 2, mit 1. Oktober 1993 in Kraft.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Schlußprotokoll wird genehmigt.
Anmerkung
Dokumentalistische Gliederung
Schlußprotokoll = Anlage 1
Gesetzesnummer
10008875
Dokumentnummer
NOR11009030
Alte Dokumentnummer
N6199330112J