Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
EFTA – Vereinbarungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte
Typ
Vertrag – Slowakei
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
25.02.1994
Außerkrafttretensdatum
31.12.1994
Unterzeichnungsdatum
12.06.1992
Index
59/02 EFTA-Länder
Titel
Bilaterales Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Republik Österreich und der Slowakischen Republik über bestimmte Vereinbarungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte samt Anhängen sowie Briefwechsel, mit dem das österreichische Zollzugeständnis für Froschschenkel zurückgenommen wird
StF:
BGBl. Nr. 730/1992 (NR: GP XVIII
RV 647 und
Zu 647 AB 697 S. 84. BR:
AB 4351 S. 559.)
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 19. November 1992 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 7 Abs. 1 mit 1. Dezember 1992 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 19. November 1992 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 7, Absatz eins, mit 1. Dezember 1992 in Kraft.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen sowie Briefwechsel wird genehmigt.
Anmerkung
Dokumentalistische Gliederung:
1. Briefwechsel = Anlage 1
2. Briefwechsel = Anlage 2
Anhang Ia = Anlage 3
Anhang Ib = Anlage 4
Anhang II = Anlage 5
Anhang III = Anlage 6
Die Ersetzung auf die Bezeichnung ,,Slowakische Republik'', die in der Novelle
BGBl. Nr. 1046/1994 vorgesehen ist, erfolgte bereits mit der Novelle
BGBl. Nr. 179/1994.
Zuletzt aktualisiert am
08.02.2021
Gesetzesnummer
10007279
Dokumentnummer
NOR11007668
Alte Dokumentnummer
N5199435453J