Bundesrecht konsolidiert

Navigation im Suchergebnis

Schubabkommen – Übernahme von Personen an der Grenze (Tschechische R) § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schubabkommen – Übernahme von Personen an der Grenze (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 667/1992 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 187/2005

Typ

Vertrag – Tschechische R

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1993

Außerkrafttretensdatum

08.10.2005

Unterzeichnungsdatum

26.08.1991

Index

49/06 Schubverkehr

Beachte

Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. III Nr. 123/1997 kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.

Titel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REGIERUNG DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REGIERUNG DER TSCHECHISCHEN UND SLOWAKISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK ÜBER DIE ÜBERNAHME VON PERSONEN AN DER GEMEINSAMEN GRENZE
StF: BGBl. Nr. 667/1992 (NR: GP XVIII RV 451 AB 657 S. 80. BR: AB 4338 S. 558.)

Sprachen

Deutsch, Tschechisch

Präambel/Promulgationsklausel

In der Absicht, die gegenseitige Übernahme von eigenen Staatsangehörigen und Drittausländern in der gemeinsamen Grenze im Geiste der gutnachbarlichen Beziehungen zu regeln, haben die Regierung der Republik Österreich und die Regierung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (im weiteren Vertragsparteien genannt) folgendes vereinbart:

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 7, Absatz eins, wurden am 23. September 1991 bzw. 22. Oktober 1992 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 7, Absatz eins, mit 1. November 1992 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages, dessen Artikel 3 Absatz 2 vierter Satz verfassungsändernd ist, wird genehmigt. (Anm.:

Durch Artikel 2, Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer 76,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 2 aus 2008,, werden die verfassungsändernden Bestimmungen mit 1.1.2008 zu einfachen Bestimmungen.)

Zuletzt aktualisiert am

14.05.2020

Gesetzesnummer

10005834

Dokumentnummer

NOR11005925

Alte Dokumentnummer

N4199247825L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1992/667/P0/NOR11005925

Navigation im Suchergebnis