Bundesrecht konsolidiert

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Luftverkehrsabkommen - Abänderung (USA) Art. 1

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen - Abänderung (USA)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 488/1992

Typ

Vertrag – USA

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

01.06.1992

Außerkrafttretensdatum

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Text

(Übersetzung)

BOTSCHAFT DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA

No. 121

Wien, am 1. Juni 1992

Exzellenz,

ich beehre mich, auf das am 16. März 1989 unterzeichnete Luftverkehrsabkommen samt Anhängen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Österreichischen Bundesregierung *) (das Abkommen) und auf die kürzlichen Beratungen, die zwischen Vertretern unserer beiden Regierungen in Washington in der Zeit von 16. bis 18. Oktober 1991 zwecks Prüfung der Änderung des Abkommens Bezug zu nehmen.

Im Lichte der bei diesen Beratungen erzielten Vereinbarungen beehre ich mich, namens der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorzuschlagen, Anhang römisch eins zum Abkommen gänzlich zu streichen und durch Beilage 1 dieser Note zu ersetzen sowie Beilage römisch zwei dieser Note dem Abkommen als Anhang römisch drei anzuschließen.

Falls diese Vorschläge von Ihrer Regierung angenommen werden, beehre ich mich weiters vorzuschlagen, daß diese Note und die zustimmende Antwortnote Eurer Exzellenz ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, das mit Datum der Antwortnote Eurer Exzellenz in Kraft tritt.

Genehmigen Sie, Exzellenz, den Ausdruck meiner vollkommenen Ergebenheit.

Huffington m. p.

S.E.

Alois Mock

Bundesminister für

auswärtige Angelegenheiten

der Republik Österreich

Wien

Anmerkung, Es folgen die Beilagen römisch eins und römisch zwei)

Der Bundesminister

für auswärtige Angelegenheiten

Zl. 224.53.3/14-III.7/92

Wien, am 1. Juni 1992

Exzellenz,

ich beehre mich, den Empfang ihrer Note Zl. 121 mit heutigem Datum zu bestätigen, die wie folgt lautet:

„Ich beehre mich,..... (es folgt der weitere Text der Übersetzungder Eröffnungsnote in deutscher Sprache)...... Ergebenheit.“

Ich beehre mich weiters festzustellen, daß diese Vorschläge von der Österreichischen Bundesregierung angenommen wurden, und stimme zu, daß die Note Eurer Exzellenz und meine Antwort ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, das mit heutigem Tage in Kraft tritt.

Mock m.p.

S.E.

Roy Michael Huffington

Botschafter der Vereinigten

Staaten von Amerika

Wien

(es folgt der weitere Text der Anlagen in deutscher Sprache)

____________________

*) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1989,

Zuletzt aktualisiert am

08.11.2013

Gesetzesnummer

10012156

Dokumentnummer

NOR12153114

Alte Dokumentnummer

N9199222002J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1992/488/A1/NOR12153114

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