Bundesrecht konsolidiert

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EG - Zollkontingente für Qualitätsweine § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

EG - Zollkontingente für Qualitätsweine

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 402/1992

Typ

Vertrag – EG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.07.1992

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Unterzeichnungsdatum

02.06.1992

Index

59/04 EU - EWR

Titel

Abkommen in Form eines Notenwechsels zwischen der Republik Österreich
und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Verlängerung
des Abkommens über die gegenseitige Einräumung von Zollkontingenten
für bestimmte Qualitätsweine
(NR: GP XVIII RV 546 AB 567 S. 73. BR: AB 4288 S. 555.)
StF: BGBl. Nr. 402/1992

Sprachen

Deutsch, Englisch, Französisch

Ratifikationstext

Der anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens erklärte Vorbehalt der Ratifikation wurde am 29. Juni 1992 zurückgezogen; das Abkommen ist daher mit 1. Juli 1992 in Kraft getreten.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Zuletzt aktualisiert am

02.07.2018

Gesetzesnummer

10007245

Dokumentnummer

NOR11007359

Alte Dokumentnummer

N5199221314J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1992/402/P0/NOR11007359

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